10:12 05 April 2020
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    Bei der UN-Vollversammlung, die Wladimir Putin besuchen will, wird es ihm kaum gelingen, die USA von irgendetwas zu überzeugen. Russland muss aber Flagge zeigen und seine Position klar darlegen. Vielleicht lässt sich der „Autopilot-Modus“ bei der gegenseitigen Konfrontation doch abschalten, meinen russische Experten.

    Die russische Tageszeitung „Moskowski Komsomolez“ schreibt am Montag in einem Kommentar: „Die UN-Vollversammlung ist vor allem ein globaler Jahrmarkt der Eitelkeiten. Doch selbst diese politische Rede-Fabrik hat eine Bestimmung. In der Diplomatie gibt es den Begriff ‚Flagge zeigen‘. (…) Das bevorstehende UN-Hauptforum ist ein Ort, wo wir unsere Präsenz auf allerhöchster Ebene demonstrieren müssen.“

    Wladimir Putin
    © Sputnik / Sergei Guneyev

    „Im Jahr 1945 hatte unser Land in seiner damaligen Firm die Vereinten Nationen mitbegründet. Die fünf ‚UN-Gründerväter‘ waren die Wegbereiter einer neuen Weltordnung. 70 Jahre danach versucht man nun, Russland als einen Paria hinzustellen, als einen kleinen Raufbold, der gegen diese Weltordnung angeblich verstößt. Zwar kann man Wladimir Putins Außenpolitik unterschiedlich bewerten – die einen finden sie sehr gut, die anderen sehr schlecht. Doch dem erwähnten Versuch muss sich Russland entgegensetzen – mit allen Ressourcen, die ihm zur Verfügung stehen. Unsere wichtigste Ressource in New York soll eben Putin sein. Oder, genauer gesagt, seine rhetorischen Möglichkeiten und seine Überzeugungskraft“, so der Kommentar weiter.

    „Man sollte keine allzu hohen Erwartungen haben. Was immer Putin bei der Uno auch sagen mag, Obama und Poroschenko werden ihn jedenfalls nicht umarmen. Sie werden auch nicht schluchzend sagen: ‚Wir hatten nicht Recht! Nimm die Krim zurück!‘ Putin hat in New York keine Chance, die USA, die EU und die Ukraine von der Richtigkeit seiner Position zu überzeugen. Das muss er eigentlich auch nicht. Er sollte aber eine aufschlussreiche und logische Erklärung für Russlands Vorgehen seit Frühjahr 2014 liefern“, schreibt das Blatt.

    Geworg Mirsajan, Experte des russischen USA- und Kanada-Institutes, sagte unterdessen im Radiosender Kommersant FM: „Der russische Präsident darf in die USA nicht bloß als Tourist reisen. Er sollte dort ein Ergebnis erzielen – etwa ein Abkommen. Ein solches Abkommen ist aber sehr schwer zu erreichen. Denn der vor einigen Jahren gestartete ‚Reset‘-Vorgang zwischen Washington und Moskau hat keine Normalisierung des russisch-amerikanischen Verhältnisses ermöglicht und keine neue konstruktive Agenda geschaffen.“

    Der Experte erläuterte: „Bei diesem ‚Reset‘ haben Russland und Amerika, grob gesagt, all ihre bisherigen gegenseitigen Sünden zurückgesetzt – und plötzlich entdeckt, dass sie nichts zu besprechen haben. Es ist ja sehr schwer, einen Dialog zu führen, wenn die Atmosphäre des Vertrauens fehlt. Solange das ‚Reset‘-Verfahren stockte, häuften sich neue Sünden an. Nun wäre ein weiterer Neustart nötig. Die Situation ist jetzt aber grundsätzlich anders. So konfliktbeladen ist das bilaterale Verhältnis nicht einmal unter George W. Bush gewesen. Das muss irgendwie korrigiert werden.“

    Mirsajan wurde gefragt, ob Putin in New York direkt mit Obama verhandeln könnte. Er antwortete: „Theoretisch könnten sie am Rande der Vereinten Nationen zusammentreffen – quasi zufällig, wie es in der internationalen Praxis manchmal gepflegt wird. Dann könnten sie über aktuelle Fragen sprechen, manche Probleme lösen oder zumindest die Konfrontations-Spirale in ihrer Autopilot-Bewegung unterbrechen, um die Spannungen irgendwie abzubauen.“

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    Tags:
    EU, UN-Vollversammlung, Geworg Mirsajan, Barack Obama, Petro Poroschenko, Wladimir Putin, USA, Russland