15:12 24 Juni 2019
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    Wladimir Putin reist nach Peking

    Putin besucht Militärparade in China - Westen hält sich abseits

    © AP Photo / Ng Han Guan
    Politik
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    Die für Donnerstag angesetzte Militärparade in Peking gibt Aufschluss über die derzeitige politische Konstellation um China. Westliche Spitzenpolitiker wollen die Parade nicht besuchen. Dafür kommt Wladimir Putin, was russische Experten als Zeichen einer „umfassenden Partnerschaft“ zwischen Moskau und Peking betrachten.

    Die russische Onlinezeitung lenta.ru kommentiert am Mittwoch: „Es ist für die Regierung in Peking wichtig, sowohl die Welt als auch die Chinesen daran zu erinnern, dass China während des Zweiten Weltkrieges der Anti-Hitler-Koalition angehört hatte. Die chinesische Führung will ihr Land als einen der maßgeblich wichtigen Verbündeten in jenem Krieg präsentieren. Innenpolitisch ist es für die Kommunistische Partei außerdem sehr vorteilhaft, darauf hinzuweisen, dass die Kommunisten damals, wie jetzt betont wird, die führende Kraft des Widerstandes gegen die japanische Aggression gewesen waren. Für China ist es also von großer Bedeutung, dass möglichst viele ausländische Gäste die Parade besuchen. Peking ähnelt derzeit Moskau im Vorfeld der Siegesfeier am 9. Mai.“

    Wie es in dem Kommentar weiter heißt, ist die Haltung der meisten westlichen Spitzenpolitiker zu China im Moment nicht allzu freundlich. So wird Barack Obama in Peking nicht dabei sein: Außenpolitiker von einem niedrigeren Rang sollen die USA vertreten. Außer dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman, der auch die Siegesfeier in Moskau besucht hatte, kommen auch aus der EU keine Staats- und Regierungschefs nach Peking.

    Neben Wladimir Putin kommen auch mehrere weitere postsowjetische Staatschefs zur chinesischen Parade. Das sind die Präsidenten Weißrusslands, Kasachstans, Kirgisiens, Tadschikistans und Usbekistans. Jene Ex-Sowjetrepubliken, die sich mehr oder weniger an der EU und an den USA orientieren, entsenden dagegen keine Spitzenvertreter nach China. 

    Zugegen sind ranghöchste Politiker aus ärmeren Ländern wie Burma oder Kongo, die mit chinesischen Investitionen rechnen. Auch die Staaten, die mit China historische oder ideologische Beziehungen haben, sind mit dabei – darunter Venezuela, Pakistan, Vietnam, Laos und die Mongolei. 

    „Dass der japanische Ministerpräsident nicht kommt, ist kaum erstaunlich. In den letzten Jahren sind die Beziehungen zwischen China und Japan äußerst angespannt – vor allem wegen des wieder entbrannten Streites um die Inselgruppe Senkaku/Diaoyu (…) Im Gegensatz zu Deutschland verhält sich Japan außerdem nicht so eindeutig zu den Ergebnissen des Zweiten Weltkrieges und ist weniger dazu geneigt, seine damaligen Taten zu bereuen. Würde Shinzo Abe zur Militärparade nach Peking kommen, würde er Probleme zu Hause bekommen“, schreibt die russische Onlinezeitung.

    Paradoxerweise schickt nicht Nord-, sondern Südkorea eine ranghöchste Delegation nach China. Präsidentin Park Geun Hye kommt aus Seoul, Kim Jong Un bleibt dagegen in Pjöngjang. „Im Gegensatz zu Japan oder etwa zu Vietnam betrachtet Südkorea den chinesischen Aufschwung nicht als direkte Bedrohung und ist vorerst durchaus bereit, zwischen Washington und Peking zu manövrieren. Diese Politik ist wirtschaftlich und strategisch gerechtfertigt (…) Zwischen Peking und Pjöngjang ist es dagegen nach dem Amtsantritt von Kim Jong Un zu Spannungen gekommen. China ist unzufrieden mit Nordkoreas Atompolitik, aber auch damit, dass die Reformen dort zu langsam voranschreiten. Nordkorea hat seinerseits kein Vertrauen zu China und sucht nach einer Alternative“, so der Kommentar.

    Andrej Karnejew, Vizechef des Asien- und Afrika-Instituts an der Moskauer Staatlichen Universität, sagte unterdessen der Agentur RBC, Wladimir Putins Besuch in Peking sei in politischer Hinsicht kein Routineereignis. China feiere erstmals so groß angelegt einen Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg. Der russische Staatschef werde bei dieser Parade der „Hauptgast“ sein. Dies sei ein Beleg dafür, dass das russisch-chinesische Verhältnis eine „umfassende Partnerschaft“ darstelle, so Karnejew.    

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    Tags:
    Parade, EU, Wladimir Putin, Andrej Karnejew, USA, Russland, China, Laos, Mongolei, Vietnam, Pakistan, Venezuela