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04:50 21 Oktober 2019
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    Gefangenenlager in Guantanamo

    US-Verteidigungsminister sieht derzeit keine Alternative zu Guantanamo

    Shane T. McCoy
    Politik
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    Während US-Präsident Barack Obama eine Schließung des Gefangenenlagers in Guantanamo auf Kuba versprochen hat, gibt es laut US-Verteidigungsminister Ashton Carter möglicherweise keine Alternative zu dem Gefängnis.

    In einer Online-Konferenz mit Militärs aus der ganzen Welt sagte Carter am Dienstag, dass das Problem mit der Schließung des Gefangenenlagers darin bestehen könne, dass „einige Insassen für einen ungewissen Zeitraum gefangen gehalten werden müssen“.

    “Aus meiner Sicht wäre es gut, Guantanamo Bay wenn möglich zu schließen, wenn das gefahrlos gemacht werden kann“, äußerte Carter bei “Worldwide Troop Talk”.

    “Wir werden vermutlich in der Lage sein, die Hälfte der Insassen sicher zu transferieren, unter der Bedingung, dass sie ungefährlich sind“, sagte Carter. „Es gibt aber eine andere Hälfte, die nicht sicher transferiert werden kann“.

    Gegenwärtig zählt das Gefangenenlager in Kuba 116 Insassen. 52 können transferiert werden, bei Erfüllung entsprechender Sicherheitsvorkehrungen. Es werden derzeit Aufnahmeländer gesucht. 64 werden als gefährlich eingestuft und warten auf ein Tribunal.

    Wenn die Insassen nicht in Guantanamo Bay festgehalten werden, müssten sie woanders gefangen gehalten werden. Die Obama-Administration suche zurzeit nach Gefängnissen in den USA, „in die diese Menschen transferiert werden können“.

    “Wir werden versuchen, einen Plan auszuarbeiten und mit dem Kongress dann zu besprechen, ob das realisiert werden kann“, sagte Carter weiter.

    „Es ist wichtig, dies zu erledigen. Dabei müssen wir jedoch die Menschen im Gefangenenlager in Guantanamo realistisch einschätzen. Sie werden dort nicht ohne Grund festgehalten“, so der Verteidigungsminister.

    Selbst wenn das Gefängnis abgeschafft werde, werde das Pentagon diesen Stützpunkt wegen seiner strategisch wichtigen Lage beibehalten. Das werde sich nicht ändern.

    Die jüngste Guardian-Untersuchung hat gezeigt, dass US-Militärs nur drei der 116 Insassen, die aktuell noch in Guantanamo festgehalten werden, festgenommen hatten. Die anderen wurden an die USA gegen Bezahlung verkauft. Guardian zufolge wurden 68 der derzeit inhaftierten Personen von pakistanischen Sicherheitsdiensten gefangen, während 30 unmittelbar von hohen afghanischen Militärs festgenommen wurden.

    Details über die Herkunft der Insassen werfen Fragen bezüglich der Motivation derjenigen auf, die diese Menschen gefangen hatten. Es sei zudem fraglich, inwiefern die Gefangenen tatsächlich gefährlich seien.

    Am Montag hat der Pressesprecher des US-Verteidigungsministeriums mitgeteilt, dass Carter ein Untersuchungsteam beauftragt habe, potenzielle Gefängnisse in Charlston, South Carolina, und in Kansas zu untersuchen. Dabei würden die Gouverneure der beiden Staaten strikt dagegen auftreten.

    Seit Juli steht das Versprechen, Guantanamo zu schließen, wieder weiter oben auf der politischen Agenda der Obama-Administration, allerdings sind auch die Probleme nicht gelöst. Obama hätte die Schließung des hochumstrittenen, reputationsschädlichen Lagers gerne in seiner Bilanz, doch bis jetzt wurde nur eine Verminderung der Zahl der Gefangenen wegen des Widerstandes im Kongress erreicht.

    Vor zwei Jahren hatte der US-Senator Dick Durbin von Illinois die Kosten für das Festhalten von Insassen in Guantanamo ausgerechnet und kam auf 2,7 Millionen US-Dollar pro Gefangenen. In einem Gefängnis in den USA würden es 72.000 Dollar sein. 

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    Tags:
    US-Verteidigungsministerium, Guantanamo, Barack Obama, Ashton Carter, USA, Kuba