12:00 17 August 2017
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    Geplatzter Mistral-Deal: Paris zahlt knapp eine Milliarde Euro an Moskau

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    Wegen des Ukraine-Konfliktes hatte Paris den Mistral-Deal auf Eis gelegt. Dafür zahlt die Regierung nun knapp eine Milliarde Euro an Russland, heißt es in einem Gesetzentwurf, den die französische Nationalversammlung am Mittwoch auf ihrer Website veröffentlicht hat. Die Gesamtkosten könnten laut einem Zeitungsbericht jedoch doppelt so hoch liegen.

    Wegen der gestoppten Lieferung zweier Mistral-Schiffe an Russland werde die Regierung in Paris den russischen Behörden „die vereinbarte Summe von 949.754.849 Euro“ zahlen, so die französische Nationalversammlung.

    Am 15. September soll der Gesetzentwurf zunächst dem Auswärtigen Ausschuss der Nationalversammlung und zwei Tage später dem Parlamentsplenum vorgelegt werden. Bislang wurde die genaue Summe nicht genannt, die Regierung sprach nur von einer Rückzahlung in Höhe von unter einer Milliarde Euro.

    Im August hatte die französische Satire-Zeitung „Le Canard Enchainé“ jedoch berichtet, dass die Gesamtkosten für den geplatzten Mistral-Deal sich auf satte zwei Milliarden Euro beliefen, da noch viele Zusatzkosten entstünden. Um die beiden bereits gebauten Hubschrauberträger noch an ein anderes Land verkaufen zu können, müsste Frankreich die Schiffe entsprechend den Nato-Standards umbauen. Die Zeitung schätzte die Umbaukosten auf 200 Millionen Euro. Darüber hinaus müsste Paris die Instandhaltungskosten decken, die dem Hafen Saint-Nazaire entstanden sind: Das sind etwa 150 Millionen Euro.

    Frankreichs Finanzminister Michel Sapin wies diese Darstellung allerdings zurück.

    Die Präsidenten Russlands und Frankreichs, Wladimir Putin und Francois Hollande, hatten sich am 5. August darauf geeinigt, den Vertrag über den Bau und die Auslieferung der Schiffe vom Typ Mistral aufzukündigen. Der Mistral-Vertrag war 2011 geschlossen worden. Das erste Schiff – die „Wladiwostok“ – sollte im November 2014 ausgeliefert werden. Paris stoppte die Lieferung aber wegen des Ukraine-Konfliktes. Viele Experten und Politiker äußerten die Meinung, dass diese Entscheidung unter Druck Washingtons getroffen wurde.

    Nach dem Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ sind Mistral-Schiffe die größten französischen Kriegsschiffe. Sie können unter anderem mehrere Landungsboote, 16 Hubschrauber, 13 Panzer und 450 Soldaten unterbringen.

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    © Sputnik/ Grigoriy Sysoev

    Die französische Regierung sucht nun nach anderen Ländern, die die Mistral-Schiffe kaufen würden. Als Interessenten werden unter anderem Ägypten, Saudi-Arabien, Indien und Brasilien genannt.

    Russland hat keine prinzipiellen Einwände gegen den Verkauf der Hubschrauberträger an die genannten Länder. Früheren Medienberichten zufolge beabsichtigt Moskau dabei jedoch, den Deal an die Lieferung der speziell für diese Schiffe gebauten Hubschrauber zu binden. Sonst werde Moskau auf sein Vetorecht gegen einen möglichen Deal zurückgreifen.

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    Tags:
    Kriegsschiffe, Hubschrauber, Mistral, François Hollande, Wladimir Putin, Michel Sapin, USA, Frankreich, Russland, Ägypten
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