06:56 18 August 2017
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    Ukrainische Kämpfer der Donbass-Batallion

    Russlands Ermittlungsbehörde behandelt 54 Straffälle von Kriegsverbrechen im Donbass

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    Die russische Ermittlungsbehörde behandelt bereits 54 Fälle von Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung in der Ostukraine, wie Behördensprecher Wladimir Markin sagte.

    Laut ihm werden 35 der 54 Fälle gemeinsam und 19 einzeln behandelt. Bei den Fällen handle es sich um „Fakten zahlreicher Morde an Zivilbürgern auf dem Territorium der Ostukraine, Einsätze von verbotenen Mitteln und Kriegsführungsmethoden, Genozid an der Nationalgruppe russischsprachiger Personen, die in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk leben, Entführungen, Behinderung der Berufstätigkeit von Journalisten und Morde an ihnen, Söldnertum u.a.m.“

    Wie er präzisierte, werde im Rahmen der Ermittlung in diesen Fällen aktiv an der Feststellung von beteiligten Personen und objektiven Beweisen gearbeitet, die für die strafrechtliche Verfolgung, internationale Fahndung und Festnahmen notwendig seien.

    Laut Angaben der russischen Ermittlungsbehörde kamen seit Beginn des Konfliktes in der Ostukraine 6.400 Zivilbürger ums Leben.

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich in Kiew nicht einverstanden gewesen waren. UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konflikts bereits mehr als 6.800 Zivilisten ums Leben gekommen. Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres bereits drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

    Das letzte Dokument vom 12. Februar sieht einen Waffenstillstand, den Abzug der schweren Waffen und die Einrichtung einer Sicherheitszone vor. Darüber hinaus werden die ukrainischen Behörden aufgefordert, einen direkten Dialog mit Vertretern der selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk unter anderem über die Abhaltung von Wahlen in der Region aufzunehmen und eine Änderung der ukrainischen Verfassung zu beschließen, die eine Dezentralisierung der Machtstrukturen beinhalten soll. Dabei sollen „einzelne Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk“ einen Sonderstatus bekommen.

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    Tags:
    Wladimir Markin, Donbass, Ukraine, Russland
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