12:50 19 Juni 2019
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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

    Nato erweitert Präsenz in Ukraine - Stoltenberg reist nach Kiew

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    Politik
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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reist im September nach Kiew, um sich über eine Erweiterung der Präsenz der Allianz in der Ukraine zu verständigen und erstmals an einer Sitzung des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates teilzunehmen, wie die ukrainische Agentur „Ukrinform“ unter Berufung auf Außenminister Pawel Klimkin mitteilte.

    Zuvor war die Eröffnung einer Nato-Vertretung in der Ukraine angekündigt worden.

    Auf Details wollte der Minister nicht eingehen. Klimkin hat sich nach eigenen Worten am Montag in Brüssel mit dem Nato-Generalsekretär getroffen.

    „Ich habe mit dem Nato-Generalsekretär seinen bevorstehenden Ukraine-Besuch besprochen, der von besonderer Bedeutung wird, weil Stoltenberg neben dem ukrainischen Präsidenten der Eröffnung der Übungen im Zivilschutzbereich beiwohnen wird (…)“, zitierte die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN den Minister.

    Wie Klimkin später erläuterte, haben Kiew und die Allianz vor, ein Abkommen über eine Nato-Vertretung in der Ukraine zu unterzeichnen. Faktisch handele es sich um eine Botschaft der Nato in der Ukraine, schrieb Klimkin auf seiner Twitter-Seite.

    Die Oberste Rada (Parlament) der Ukraine hatte im Dezember 2014 ein Gesetz verabschiedet, das den Verzicht des Landes auf seinen blockfreien Status und eine Wiederaufnahme des Kurses auf den Nato-Beitritt vorsieht.

    Laut Präsident Poroschenko soll die Ukraine bis 2020 ihre Streitkräfte an die entsprechenden Kräfte der Nato-Länder anpassen. Expertenschätzungen zufolge kann die Ukraine in den kommenden 20 Jahren nicht mit einer Nato-Mitgliedschaft rechnen.

    Zuvor hatte der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bekannt gegeben, dass die Ukraine für den Beitritt zur Allianz eine Reihe von Kriterien erfüllen müsse. Dies werde viel Zeit in Anspruch nehmen.

    Die Nato nimmt unter anderem keine Länder auf, die nicht geregelte territoriale Streitfragen mit Nachbarn haben. Die Ukraine beansprucht die Schwarzmeer-Halbinsel Krim, die sich nach einem Referendum im März 2014 mit Russland wiedervereinigt hat.

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    Tags:
    Rada, NATO, Anders Fogh Rasmussen, Pawel Klimkin, Jens Stoltenberg, Krim, Ukraine