20:05 10 Dezember 2019
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    Alexander Sachartschenko bei den Wahlen des DVR-Chefs

    DVR-Chef zu Lokalwahlen: Mit „Normandie-Vier“ gibt es gute Chancen auf Einigung

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    Die Lokalwahlen in Donezk und Lugansk (18)
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    Die Behörden der „Donezker Volksrepublik“ (DVR) sind bereit, Lokalwahlen nach ukrainischem Recht durchzuführen – unter der Voraussetzung, dass der Wahlmodus mit den beiden selbsterklärten Volksrepubliken (DVR und LVR) abgestimmt wird, wie DVR-Chef Alexander Sachartschenko am Donnerstag der Agentur Rossiya Segodnya sagte.

    „Wir sind bereit, diese Wahlen entsprechend den OSZE-Standards und unter Überwachung des Wahlprozesses durch diese Organisation durchzuführen. Wir sind bereit, die Wahlen nach ukrainischem Gesetz abzuhalten. Wir fordern aber, dass der Wahlmodus mit der DVR abgestimmt wird und dass unsere Forderungen berücksichtigt und die Interessen der Donbass-Bewohner voll und ganz wiederspiegelt werden“, so Sachartschenko.

    Der Republikchef betonte, dass die DVR wiederholt ihre Bereitschaft bekundet habe, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten. Das Handeln Kiews zeige aber, dass es auf einen Dialog zur Frage der Wahlen nicht vorbereitet sei, so Sachartschenko.

    „Während wir Kompromissvarianten erwägen, verbietet Kiew allen Donbass-Bewohnern faktisch eine demokratische Willensäußerung. Wir haben der ukrainischen Seite mehrmals vorgeschlagen, einen Dialog aufzunehmen und den Modus dieser Wahlen abzustimmen, jedoch nicht einmal eine Absage erhalten“, sagte der DVR-Chef.

    Sachartschenko brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die EU-Führung Kiew doch noch dazu bringen werde, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten und den Donbass-Bewohnern Gehör zu schenken.

    „Die OSZE hat zwar unsere offizielle Einladung zur Überwachung der Lokalwahlen abgelehnt, aber wir haben, so glaube ich, dank der Mitwirkung der ‚Normandie-Vier‘ alle Chancen, Vereinbarungen zu erreichen, die den beiden Verhandlungsseiten genehm sind“, sagte Sachartschenko.

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    EU, OSZE, Alexander Sachartschenko, Lugansk, Donbass, Donezk, Ukraine