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15:51 21 September 2019
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    Petro Poroschenko

    Poroschenko will neue „Operation“ im Donbass

    © REUTERS / Mikhail Palinchak/Ukrainian Presidential Press Service
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    Lage im Donbass (Winter 2016) (133)
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Freitag beim Forum „Europäische Strategie von Jalta“ in Kiew die Weltgemeinschaft aufgerufen, eine Diskussion über die Durchführung einer Operation im Donbass anzuregen.

    "Jetzt ist genau die richtige Zeit für die Entfaltung einer Operation im Donbass, deren Ziel es ist, die Minsker Vereinbarungen in die Tat umzusetzen.“

    Im Osten der Ukraine dauert seit mehr als einem Jahr ein militärischer Konflikt an. Die Regierung hatte im April 2014 Truppen gegen die östlichen Bergbaugebiete Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistischen Umsturz in Kiew vom Februar nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben fast 7.900 Zivilisten ums Leben gekommen. Jetzt gilt im Kampfgebiet eine Waffenruhe.

    Petro Poroshenko im Donbass
    © Foto : Ukrainian Presidential Press Service / Mikhail Palinchak

    Über die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in Minsk verhandelt, die seit September vorigen Jahres drei Dokumente zur Beilegung des Konfliktes angenommen hat.

    Das bisher letzte Dokument vom 12. Februar sieht eine Waffenruhe, den Abzug der schweren Waffen, Verfassungsänderungen zur Dezentralisierung der Macht sowie einen Sonderstatus für einzelne Gebiete des Donbass vor.

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    Waffenruhe, Kontaktgruppe, Petro Poroschenko, Donbass, Ukraine