23:30 14 August 2018
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    Wahl in Donezk trägt zur Erfüllung Minsker Abkommen bei – Kiew lehnt Dialog ab

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    Lage im Donbass (Winter 2016) (134)
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    Angesichts der Weigerung Kiews, das Problem der Ortswahlen mit Donezk und Lugansk zu besprechen, will die selbst ernannte Donezker Republik die Minsker Abkommen einseitig erfüllen, erklärte Denis Puschilin, Donezker Vertreter zu den Minsker Verhandlungen, am Donnerstag in Lugansk.

    „Wir sehen uns ein weiteres Mal gezwungen die Minsker Abkommen einseitig zu realisieren, und haben daher die Wahlen in der Republik angesetzt… Bereits im Mai hatten wir dem offiziellen Kiew den von Donezk und Lugansk abgestimmten Entwurf eines Wahlgesetzes zur Prüfung vorgelegt, über das die Werchowna Rada abstimmen sollte. Aber die Ukraine hat das bislang nicht getan. Deshalb werden wir in unseren Republiken eigene Wahlen gemäß diesem Gesetz durchführen“, sagte Puschilin.

    Die Ortswahl in der Ukraine ist zum 25. Oktober angesetzt. Ortswahlen in Lugansk finden am 1. November und in Donezk am 18. Oktober statt. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte zuvor erklärt, dass Donezk und Lugansk von ihren Wahlen absehen und eine Abstimmung strikt nach ukrainischem Gesetz organisieren sollten.

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    Tags:
    Wahlen, Minsker Abkommen, Lugansker Volksrepublik, Donezker Volksrepublik, Petro Poroschenko, Denis Puschilin, Donbass, Ukraine
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