12:34 15 Dezember 2019
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    Migrantenstrom in Europa

    Ungarns Premier zu Flüchtlingskrise: EU drohen starke kulturelle Veränderungen

    © AFP 2019 / NIKOLAY DOYCHINOV
    Politik
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    Europa, das derzeit einen riesigen Flüchtlingszustrom aufnimmt, muss sich im Klaren sein, dass dies ernste kulturelle Veränderungen mit sich bringen wird, wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban äußerte.

    „Europa muss die Entscheidung treffen, ob es sich kulturell verändern will oder nicht. Jedes Land hat sicherlich das Recht, selber zu entscheiden, ob es so viele Muslime aufnehmen möchte. Die Erfahrung zeigt jedoch, und das darf man nicht vergessen, dass sie sich schlecht integrieren. Sie leben in jeglichem Land wie ‘eine Gesellschaft in einer anderen Gesellschaft’“, sagte Orban.

    Er erinnerte daran, dass alle Länder der Visegrad-Gruppe (die Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn), deren Außenminister sich am Montag in Prag getroffen haben, gegen Flüchtlings-Quoten auftreten. „Das Europaparlament kann jedoch das Gesetz zur Verteilung von Flüchtlingen entsprechend den Quoten billigen, und dieses Gesetz wird dann verbindlich“, äußerte Orban.

    Die EU-Kommission hat ein Quotensystem erarbeitet, dem zufolge illegale Flüchtlinge, die sich in Europa aufhalten, auf alle EU-Länder automatisch verteilt werden müssen. Die meisten EU-Länder sind mit der Quoten-Einführung einverstanden. Die V4-Länder treten strikt dagegen auf und bestehen auf einer freiwilligen Aufnahme von Migranten.

    Am Dienstag sollen die EU-Innenminister in Brüssel die Situation mit den Flüchtlingen besprechen. Die Quoten-Befürworter beabsichtigen ihre Mehrheit zu nutzen und die entsprechende Entscheidung zu treffen. Die Sitzung findet einen Tag vor dem Gipfeltreffen der Staatschefs und Premierminister der EU statt, auf dem die V4-Vertreter ein Veto gegen die Quoten-Einführung einlegen könnten.

    Zuvor hatte sich die polnische Ministerpräsidentin Eva Kopacz bei einem Pressegespräch in Warschau bereits gegen die Einführung von Flüchtlings-Quoten ausgesprochen.

    Am 9. September hatte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker die EU-Länder aufgefordert, „zusätzlich 120.000 Flüchtlinge aufzunehmen, die sich in Griechenland, Italien und Ungarn aufhalten“.

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    Tags:
    Migranten, Quoten, Visegrad-Gruppe, EU-Parlament, EU-Kommission, Victor Orban, Jean-Claude Juncker, Europa, Ungarn