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03:48 20 Juli 2019
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    Lage im Donbass

    Kiew zu Donbass-Konflikt: Tendenz zur Abschwächung zeichnet sich ab

    © AFP 2019 / Anatolii Stepanov
    Politik
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    In der ostukrainischen Bergbauregion Donbass hat sich die Tendenz zu einer Abschwächung des Konfliktes abgezeichnet, wie der Chef des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexander Turtschinow, am Freitag während seines Besuchs in einem Truppenteil im Gebiet Kiew sagte.

    Am Dienstag war in Minsk ein Abkommen über den Abzug der Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern von der Trennlinie im Konfliktgebiet Donbass paraphiert worden. Alle Konfliktparteien unterzeichneten am Mittwoch dieses Dokument.

    Die erste Abzugsetappe beginnt laut Turtschinow erst nach der vollständigen Feuereinstellung im Donbass. Seit einem Monat werden im Konfliktraum praktisch keine Kampfhandlungen geführt.

    Wie Turtschinow weiter ausführte, bestätigen diese Tendenz sowohl internationale Beobachter als auch diejenigen, die sich an der Trennlinie im Donbass befinden.  Zugleich äußert Turtschinow, dass die Spannungen an der Trennlinie erhalten bleiben.

    „Wir können uns nicht beruhigen. Wir können nicht sagen, dass die Gefahr vorbei ist. Wir können nicht sagen, dass es keine Gefahr für eine Wiederaufnahme der Kampfhandlungen gibt“, so Turtschinow.

    Im Osten der Ukraine dauert seit mehr als einem Jahr ein militärischer Konflikt an. Die Regierung hatte im April 2014 Truppen gegen die östlichen Bergbaugebiete Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistischen Umsturz in Kiew vom Februar nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 7000  Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

    Die trilaterale Ukraine-Kontaktgruppe hatte sich am 26. August in Minsk verständigt, die Waffenruhe an der Trennlinie im Donbass ab dem 1. September durchzusetzen.

    Bei einem Treffen mit dem ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair am 13. September hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko praktisch eine vollständige Waffenruhe im Donbass seit Ende August konstatiert.

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    Konflikt, Waffenruhe, Nationaler Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBO), Uno, Petro Poroschenko, Tony Blair, Alexander Turtschinow, Ukraine, Minsk, Donbass