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18:32 20 September 2019
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    Kampf gegen IS: Irak bittet Russland vorerst nicht um militärische Hilfe

    © AFP 2019 / Ali Yussef
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    Bagdad hat Moskau vorläufig nicht um militärische Hilfe im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ersucht, teilte der amtliche Sprecher des irakischen Verteidigungsamtes, Nasser Nuri, dem Radiosender Sputnik mit.

    „Dennoch schließen wir dies in Zukunft nicht aus. Darüber wird die irakische Führung entscheiden, abhängig von der Entwicklung der Situation. Das Zusammenwirken besteht in einem Austausch von Informationen“, so der Sprecher.

    Diese Frage werde ihm zufolge im Falle einer Notwendigkeit auf der Ebene der Regierung des Landes erörtert.

    Seinerseits erklärte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, er wisse nichts von irgendeinem Antrag des Irak an Russland auf militärische Hilfe beim Anti-IS-Kampf.

    Zuvor hatte der irakische Premierminister Haider al-Abadi gegenüber dem französischen TV-Sender France 24 gesagt, er würde einen russischen Luftwaffeneinsatz im Irak begrüßen.

    Peskow hatte einen möglichen Einsatz der russischen Fliegerkräfte im Irak so kommentiert: „Hypothetische Formulierungen sind hier fehl am Platze.“ Von Anfang an war ihm zufolge nur von Luftschlägen auf syrischem Territorium die Rede gewesen.

    Russland, der Iran, der Irak und Syrien haben in Bagdad ein gemeinsames Informationszentrum zur Koordinierung des Anti-IS-Kampfes gebildet.

    Das Völkerrecht lässt den Einsatz von Gewalt auf dem Territorium eines anderen Staates entweder auf Beschluss des UN-Sicherheitsrates oder zur Selbstverteidigung oder auf Bitten der Behörden dieses anderen Staates zu.

    Russland begann die Luftangriffe gegen Stellungen des IS in Syrien auf Bitten des Präsidenten dieses Landes, Baschar al-Assad. Dabei führt die Koalition mit den USA an der Spitze seit September 2014 Luftangriffe gegen Stellungen des IS in Syrien unter Umgehung des UN-Sicherheitsrates und ohne eine Koordinierung ihrer Aktivitäten mit den syrischen Behörden.

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    Terrormiliz Daesh, UN-Sicherheitsrat, Dmitri Peskow, Baschar al-Assad, Moskau, Bagdad, Syrien, USA, Irak, Russland