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    Ohne neuen, vielleicht blutigen Maidan keine Demokratie in Ukraine - Korrespondent

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    Anderthalb Jahre nach dem Maidan hat nichts geändert - Vertreter des alten Regimes bleiben am Ruder und es herrscht weiterhin Korruption. Dem Korrespondenten der Deutschen Welle in Kiew zufolge ist dieses „erschreckend undemokratische“ Vorgehen in der Ukraine nur mit einer neuen „Eruption“ zu bewältigen.

    Während in der Ost-Ukraine weitgehend ein Waffenstillstand herrsche, werde der Blick der Ukrainer, die die Ukraine als ein demokratisches, offenes Land, in dem jeder die gleichen Chancen hat und das nach Westen blickt sehen wollen, wieder auf die Forderungen der Maidan-Demonstranten gelenkt, schreibt DW-Korrespondent Frank Hofmann.

    Ihm zufolge, „kleben“ in den Kiewer Ministerien genauso wie im Geheimdienst weiterhin Vertreter des alten Regimes an ihren Stühlen. Es habe auch mehr als ein Jahr gedauert, um die ersten Ermittler der neuen Anti-Korruptionsbehörde zu vereidigen.

    Dabei kommen jede Woche, so Hofman, neue Korruptions-Fälle ans Licht, wie beispielsweise bei solchen internationalen Projekten, wie dem Bau des Sicherheitsmantels um den Tschernobyl-Reaktor. Sogar der ukrainische Innenminister Arsen Awakow stehe unter Korruptionsverdacht.

    „Nach und nach drängt sich der Verdacht auf, dass Präsident Poroschenko öffentlich zwar den Kampf gegen die Oligarchie predigt, (…) es im Hintergrund aber längst wieder zu Absprachen kommt. Vorneweg mit dem reichsten Ukrainer, Rinat Achmetow.“, betont der Journalist.

    „Erschreckend undemokratisch“  sei auch die ukrainische Sanktionsliste, in deren Rahmen sowohl Russen als auch sechs westliche Journalisten mit Einreiseverboten belegt worden seien, darunter auch ein deutscher Fernsehjournalist und drei BBC-Mitarbeiter. Später seien diese Sanktionen zwar teilweise aufgehoben worden, doch im Außenministerium seien danach auch weiterhin Listen über die Arbeit der ausländischen Korrespondenten geführt worden.

    „Dass dies an Stasi-Methoden erinnert, will man in Kiew nicht wahrhaben. Es fehlt das Gespür dafür, was in einer Demokratie richtig und was falsch ist.“, betont der DW-Korrespondent.

    Laut dem Korrespondenten arbeiten heute in den Ministerien die Teilnehmer der Maidan-Proteste meist umsonst und werden von solchen Politikern des alten Regimes, wie der Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, nur als „Aushängeschilder“ genutzt.

    Somit werde das alte System nicht verändert, sondern im Gegensatz noch mehr stabilisiert. „Vor diesem Hintergrund mutet es geradezu arrogant an, wenn sich Präsident Poroschenko darüber wundert, dass die EU Griechenland viel mehr helfe als der Ukraine“, schreibt Hofman.

    „Vor allem aber wird es wohl ohne eine weitere Eruption in der Ukraine — nach der orangenen Revolution 2004, nach dem Maidan vor mehr als eineinhalb Jahren — nicht gehen, um das Land wirklich auf demokratische Schienen zu setzen.“, betont der Journalist.

    Es werde befürchtet, dass ein neuer Maidan noch blutiger werden könnte, da zu viele Waffen im Land verfügbar seien, mahnt der Korrespondent. Doch da sich die Geschichte meist nicht wiederhole, könnte der dritte Protest auch durchaus friedlich ablaufen, immerhin seien an der zivilen, offenen und demokratischen Gesellschaft junge Ukrainer interessiert, die im Kulturbereich arbeiten.  „Die Europäische Union täte gut daran, genau diese Leute massiv zu unterstützen.“, fügte er hinzu.

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    Tags:
    Proteste, Korruption, Maidan, Arsen Awakow, Arsseni Jazenjuk, Petro Poroschenko, Kiew, Ukraine