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05:57 18 Oktober 2019
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    Waffenabzug in der Volksrepublik Lugansk

    Poroschenko: Waffenruhe ist noch kein Kriegsende

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    Lage im Donbass (Winter 2016) (133)
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    Laut einer Äußerung des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko vom Mittwoch ist in der Ukraine eine „echte Waffenruhe" hergestellt, das ist aber bei weitem kein Ende des Krieges.

    „Die erste Oktoberwoche geht zu Ende (…) An der Front herrscht endlich ‚absolute Ruhe‘. Das ist noch kein Frieden, kein Kriegsende. Der Krieg wird beendet, wenn das letzte Stück Land befreit wird. Das ist eine echte Waffenruhe“, sagte Poroschenko in einem Militärinstitut.

    „Wie lange die Kanonen verstummt sind, wird die Zeit zeigen. Der Frieden ist nur möglich, wenn wir eine starke Armee haben werden“, fügte Poroschenko hinzu.

    Die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine, Francois Hollande, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel verhandelten am Freitag im Pariser Élysée-Palast über die Lösung des Ukraine-Konflikts.

    Der Gipfel verlief überraschend reibungslos. Eines der wichtigsten Ergebnisse für Moskau ist das Eingeständnis, dass die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen in den vereinbarten Fristen unmöglich ist. Diese könnte bis Mitte 2016 verlängert werden. Dieser neue Zeitplan würde es dem ukrainischen Parlament ermöglichen, das Gesetz über die Lokalwahlen in einzelnen Gebieten zu verabschieden.

    Danach sollen gemäß den in Paris erreichten Vereinbarungen innerhalb von 80 Tagen Wahlen, entsprechend dem von der Obersten Rada (Parlament) verabschiedeten Gesetz, in den selbst ernannten Volksrepubliken abgehalten werden.

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    Petro Poroschenko, Ukraine