05:40 10 Dezember 2019
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    Waffenabzug in der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk

    Regelung im Donbass: OSZE-Generalsekretär zeigt „vorsichtigen Optimismus“

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    Seinen „vorsichtigen Optimismus“ über die Ausführung der Minsker Vereinbarungen hat der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Lamberto Zannier, geäußert.

    Wie in einem Interview für die Tageszeitung „Kommersant“ feststellte, wird der vom 1. September an vereinbarte Waffenstillstand weitgehend eingehalten. Darauf angesprochen, ob eine Verlängerung der Minsker Vereinbarungen über 2015 hinaus unvermeidlich ist, sagte Zannier: „Angesichts der jüngsten Ereignisse und der Notwendigkeit, Wahlen in einigen Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk in Übereinstimmung mit den ukrainischen Gesetzen vorzubereiten, wird es nicht einfach sein, den in Minsk vereinbarten Zeitplan einzuhalten.“

    Wenn aber alle Seiten politischen Willen zur Umsetzung aller Bestimmungen der Minsker Abkommen an den Tag legen, würde eine abgestimmte Änderung der Termine „das Voranschreiten zur Regelung dieses Konflikts nicht behindern“, meinte er.

    Beide Konfliktseiten konstatieren, dass der am 1. September in der Region Donbass in Kraft getretene Waffenstillstand eingehalten wird. Ende September wurde ein Abkommen über den Abzug von Waffen mit einem Kaliber unter 100 mm und von Panzern von der Trennlinie unterzeichnet. Dieser Prozess soll schrittweise erfolgen. Die Behörden der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk begannen am 3. Oktober mit dem Waffenabzug. Am 5. Oktober begannen die Streitkräfte der Ukraine damit. Die Behörden der Volksrepublik Donezk teilten mit, in der 2. Oktoberhälfte mit dem Waffenabzug beginnen zu wollen.

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    Waffenruhe, Waffenabzug, Minsker Abkommen, Donezker Volksrepublik, Lugansker Volksrepublik, OSZE, Lamberto Zannier, Donbass, Ukraine