16:25 24 Juni 2019
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    EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini

    EU-Chefdiplomatin Mogherini: Moskau soll auf Assad einwirken

    © AFP 2019 / John Thys
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    Die Europäische Union erörtert laut der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini mit Russland dessen Rolle bei der Regelung des Syrien-Konflikts und vertritt die Ansicht, dass Russland auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad im Interesse der Einleitung eines politischen Prozesses einwirken kann.

    „Ich muss die Rolle betonen, die Russland bei der Druckausübung und bei der Einbeziehung des Regimes in den politischen Prozess spielen kann“, sagte sie am Montag vor der Sitzung der EU-Außenminister. „Dies könnte eine wichtige Rolle für Russland sein.“

    Es gehe darum, den politischen Prozess in die Wege zu leiten, betonte sie. „Dabei sollen die regionalen Akteure sowohl die USA und Russland ihre Rolle spielen – ihre Rolle könnte sich dabei als kritisch wichtig erweisen.“

    „Ich habe das mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow in New York und später, vor einigen Tagen, mit dem russischen Botschafter in Brüssel (Wladimir Tschischow.- Red.) erörtert. Wir werden dies bei unserem nächsten Treffen weiter erörtern“, sagte sie.

    Russland hatte sich als einer der Initiatoren des Genfer Prozesses mehrfach für eine politische Regelung in Syrien ausgesprochen, an der unter anderem die gemäßigte syrische Opposition, einschließlich der Freien Syrischen Armee, teilnehmen sollte. Wie Lawrow erklärte, ist Moskau zu Kontakten mit der FSA bereit und erwartet von den USA Informationen zur Herstellung von Kontakten mit der Gruppierung der syrischen Opposition. Auch der russische Botschafter in Großbritannien, Alexander Jakowenko, reichte beim britischen Außenministerium einen entsprechenden Antrag ein.

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    Tags:
    Freie Syrische Armee (FSA), EU, Wladimir Tschischow, Alexander Jakowenko, Sergej Lawrow, Baschar al-Assad, Federica Mogherini, Syrien, Russland