10:44 05 August 2020
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    Lage im Donbass (Winter 2016) (133)
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    Alexander Sachartschenko, Kopf der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, hat vorgeschlagen, die ukrainische Präsidenten- und Parlamentswahl 2014 für ungültig zu erklären. Dies sei eine Bedingung für die Außerkraftsetzung der Wahl in Donezk vom November 2014.

    Zuvor hatte Kiew gefordert, die Resultate der Wahlen der Republikchefs in Donezk und Lugansk vom 2. November 2014 aufzuheben. Die neuen Wahltermine in beiden Republiken bezeichnete er als Erpressung.

    „Wir sind übrigens bereit, ein Außerkraftsetzen der Wahlergebnisse in der Volksrepublik Donezk vom 2. November 2014 zu erwägen. Es gibt allerdings eine Vorbedingung: Zunächst müssen die Wahlen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sowie die Wahlen zur Werchowna Rada vom Herbst 2014 für ungültig erklärt werden“, zitiert die Internetseite der Volksrepublik Donezk Sachartschenko.

    Die Behörden der beiden Volksrepubliken hatten zugestimmt, die Regionalwahlen in das Jahr 2016 zu verschieben. Innerhalb der verbliebenen Zeit muss aber Kiew alle Verpflichtungen aus den Minsker Vereinbarungen erfüllen und zwar, der Donbass-Region einen Sonderstatus gewähren, eine Verfolgung bzw. Verurteilung der Teilnehmer der Ereignisse in den Republiken Donezk und Lugansk verhindern sowie Änderungen in der ukrainischen Verfassung vornehmen, welche vorher mit den beiden selbsterklärten Republiken abgestimmt werden müssen.

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    Tags:
    Wahlergebnisse, Alexander Sachartschenko, Donezk, Ukraine