02:52 23 November 2017
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    US-Präsident Barack Obama

    Obama ordnet Aufhebung von US-Sanktionen gegen Iran an

    © REUTERS/ Jonathan Ernst
    Politik
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    US-Präsident Barack Obama hat im Zusammenhang mit dem von der Völkergemeinschaft und dem Iran erzielten Atomabkommen eine Aufhebung der von den USA verhängten Sanktionen gegen den Iran angeordnet, teilte das Weiße Haus am Sonntag mit.

    „Es sollen alle nötigen zusätzlichen Maßnahmen getroffen werden, um eine schnelle und effiziente Umsetzung der von den USA übernommenen Verpflichtungen zu gewährleisten, die in dem gemeinsamen Handlungsplan (mit dem Iran) gemäß der US-Gesetzgebung fixiert sind.“

    Obama erläuterte, die Aufhebung der Sanktionen sei in dem mit dem Iran erzielten Abkommen vorgesehen.

    Wie geplant, tritt die Vereinbarung, die zwischen der Sechsergruppe der internationalen Vermittler und dem Iran unter Mitwirkung der EU-Außenbeauftragten geschlossen wurde, am 18. Oktober in Kraft.

    Am 14. Juli war in Wien nach mehrmonatigen Verhandlungen ein historisches Abkommen zum iranischen Atomprogramm unterzeichnet worden. Die Seiten konzipierten einen gemeinsamen, allumfassenden Handlungsplan, dessen Erfüllung zur Aufhebung der wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen führen soll, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU zuvor gegen den Iran verhängt hatten.

    Laut dem Handlungsplan verpflichtet sich der Iran, kein waffenfähiges Plutonium im Reaktor in Arak zu produzieren. Der Reaktor soll von einem internationalen Konsortium unter Einhaltung von vereinbarten Parametern umgebaut werden. Bei der Brennstoff-Herstellung für die Anlage wird auf 3,67 Prozent angereichertes Uran genutzt, der abgebrannte Brennstoff soll von den internationalen Vermittlern entsorgt werden.

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    Tags:
    Sanktionen, Barack Obama, Iran, USA
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