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11:16 12 November 2019
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    Matthias Platzeck: Russland ist wieder geopolitischer Mitgestalter

    © AFP 2019 / Robert Michael
    Politik
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    2010910
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    „Wir müssen uns wieder daran gewöhnen und in unsere Kalküle mit einbeziehen, dass Russland eigene Interessen formuliert“, stellt Matthias Platzeck fest. „Im Vergleich zu den vergangenen Monaten ist im Moment eine Phase in den deutsch-russischen Beziehungen eingetreten, wo eine positive Entwicklung zumindest denkbar ist.“

    Der Vorstandsvorsitzende des Deutsch-Russischen Forums erlebt nach seinen Worten in Gesprächen und Versammlungen eine ganze Menge Verständnis für das Eingreifen Russlands in Syrien und auch eine Hoffnung, dass Lebensverhältnisse wiederhergestellt werden, die die Menschen in Syrien zum Bleiben im Land veranlassen würden. 

    „Es gibt natürlich das Misstrauen, dass das Überleben von Assad damit gesichert wird“, sagte er im Sputniknews-Interview mit Nikolaj Jolkin. „Das wollen die wenigsten. Die meisten tragen in sich die ganz große Hoffnung, dass dieses Eingreifen dazu führt, dass die USA und Russland sich auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen, was am Ende ermöglicht, dass auch in den Flüchtlingslagern in Syrien und um Syrien herum Millionen Menschen sagen:,Es gibt in unserem Heimatland wieder eine Zukunft.‘ Das kommt aber nicht von selbst. Es laufen kreuz und quer viele Interessenlinien.“

    In diesem Zusammenhang verwies Matthias Platzeck auf Komplikationen im Umgang mit der Türkei,  wohin Angela Merkel dieser Tage reiste. „Dieses Land hat so viele Nebeninteressen: Das sind der Kampf gegen die PKK, die Parlamentswahl, die vor der Tür steht, die Sicherheitsfragen an seiner eigenen Grenze und der Wunsch, von Europa besser behandelt zu werden. Selbst an diesem Punkt sieht man, dass viele Dinge übereinander gebracht werden. Auch die USA haben spezielle Interessen. Und wenn man zu Saudi-Arabien guckt, dann wird es erst recht unüberschaubar.“ 

    Man brauche eine große diplomatische Leistung, meint der SPD-Politiker. „Man muss sich daran gewöhnen, dass Russland geopolitisch ein Mitgestalter ist, dann hätten wir vielleicht eine Aussicht, die Flüchtlingsströme beherrschbar zu halten.“

    Auf die Wirtschaftssanktionen gegen Russland angesprochen, sagte Platzeck, er hoffe, dass Weitblick, Sachverstand und Nüchternheit Einzug halten würden. „Man kann heute mit einigem Fug und Recht sagen, dass das Minsk-2-Abkommen von der russischen Seite eingehalten wird. Diese Sanktionen haben von der Wirkung her das Gegenteil von dem erreicht, was man wollte. Der russische Präsident hat sich nie hingestellt und gesagt:,Ich bin jetzt klüger geworden, weil ihr Sanktionen verhängt habt, und mache jetzt alles anders.‘ Im russischen Volk hat es eine größere Nähe zwischen dem Präsidenten und dem Volk geschaffen, ob das jemandem gefällt oder nicht.“

    Der Vorstandsvorsitzende des Deutsch-Russischen Forums bedauert nur und findet es schädlich, was er bei Russland-Reisen zu sehen bekommt: Diese Sanktionen haben eher dazu beigetragen, nationalistisches Gedankengut wieder nach oben zu bringen.

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    Tags:
    Geopolitik, Deutsch-Russisches Forum, Matthias Platzeck, Baschar al-Assad, Angela Merkel, Russland