16:16 01 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    Russland-Sanktionen (476)
    8612184
    Abonnieren

    Die Dauer der Russland-Sanktionen hängt laut der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zufolge unmittelbar von der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ab.

    „Die Sanktionen gegen Russland können nur nach Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine beendet werden. Wenn diese Umsetzung länger dauert, dann werden wir auch weiter Sanktionen in Verbindung mit dem Minsker Abkommen sehen“, sagte sie am Freitag zu Beginn der deutsch-ukrainischen Konferenz „Wirtschaftspartner Ukraine. Potentiale-Reformen-Zusammenarbeit“ in Berlin.

    Die Verschiebung der Wahlen in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sei ein wichtiger Schritt, der ermögliche, politische Verhandlungen im Rahmen der trilateralen Kontaktgruppe  durchzuführen.  

    „Die Wahlen in Donezk und in Lugansk müssen ausschließlich auf den Grundlagen der Standards von OSZE und ODIR erfolgen. Das bedeutet, dass ODIR und OSZE bestätigen müssen, dass die Kriterien zu transparenten und ehrlichen Wahlen in Donezk und Lugansk gewährleistet werden. Das steht auch im Minsker Abkommen“. 

    Die Ukraine benötige dauerhafte wirtschaftliche Beziehungen sowohl zur EU als auch zu Russland, sagte Merkel. Die Wahlen sind laut Merkel Gegenstand einer Diskussion in der trilateralen Kontaktgruppe. 

    Turnusmäßige Kommunalwahlen sind in der Ukraine für den 25. Oktober angesetzt. Die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die eigene örtliche Wahlen ebenfalls im Herbst, aber an einem anderen Tag durchführen wollten, verschoben sie später auf 2016. 

     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren
    Themen:
    Russland-Sanktionen (476)

    Zum Thema:

    Forbes: Berlin und Paris haben Russland-Sanktionen satt
    Luxemburgs Premier deutet Lockerung der Russland-Sanktionen an
    Frankreich soll Russland-Sanktionen aufheben ohne USA zu fragen - Medien
    Hollande will Ende der Russland-Sanktionen anregen
    Tags:
    OSZE, ODIR, Angela Merkel, Lugansk, Donezk, Ukraine, Weißrussland, Deutschland, Russland