Lettland zieht Russophobie Arbeitsplätzen vor - Chefredakteurin von Rossiya Segodnya

Die Behörden der baltischen Republik sind fortwährend sehr stur in ihren Phobien gegenüber Russland, wie die Chefredakteurin von Rossiya Segodnya, Margarita Simonjan, am Freitag in Bezug auf die weitergeführte Absage für eine Registrierung der russischen Nachrichtenagentur sagte.

Am Vortag hatte die Chefnotarin des lettischen Unternehmensregisters, Guna Paidere, die am 27. August getroffene Entscheidung, den Registrierungsantrag von Rossiya Segodnya abzulehnen, weiter gelten gelassen, weil die Inhalte der russischen Nachrichtenagentur nach ihrer Auffassung dem lettischen Grundgesetz und der offiziellen Position der Behörden des Landes widersprechen würden.

„Lettland demonstrierte erneut seine Beständigkeit  und Beharrlichkeit, ja fast Sturheit, in ihrer Ergebenheit für die europäischen Werte: Sie vertrieben Musikanten, ließen keine Medien zu sich. Das Land braucht wohl keine Arbeitsplätze, die erfolgreich durch Phobien ersetzt werden. Weiter so, Kameraden!“, sagte Simonjan.

Zuvor hatte ein Sprecher der OSZE mitgeteilt, dass das Büro der OSZE-Beauftragten für Pressefreiheit Dunja Mijatovic diesen Fall beobachte.

Im August hatte das lettische Unternehmensregister die Registrierung einer „Rossiya Segodnya“-Vertretung in diesem Land verweigert. Die Behörden behaupteten, diese Entscheidung wäre getroffen worden, weil die vorgelegten Dokumente dem nationalen Grundgesetz und diversen Richtlinien widersprochen hätten.

Der Leiter des Ausschusses für Informationspolitik in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Leonid Lewin, forderte für Massenmedien zuständige EU- und OSZE-Vertreter zur Einschätzung des Vorgehens der Behörden in Riga auf. Er selbst schätzte es als Beschränkung der Journalistenarbeit ein. Das russische Außenministerium sprach seinerseits von einer diskriminierenden und politisierten Entscheidung der lettischen Seite.

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