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    Kuba will Guantanamo zurück: Anspruch berechtigt - Russisches Außenamt

    © REUTERS / Bob Strong
    Politik
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    Kuba hat allen Grund für die Rückführung des Militärstützpunktes Guantanamo unter seine Kontrolle, erklärte der Leiter des Departments für Lateinamerika beim Außenministerium Russlands, Alexander Schtschetinin, gegenüber RIA Novosti.

    „Diese Forderung gehört zu den wichtigsten Bestandteilen bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba.“ Laut dem Diplomaten ist dieser Prozess vom juristischen Standpunkt aus keinesfalls einfach.

    „In diesem Fall müssen die kubanischen Kollegen sachkundig handeln, damit dieser Akt der historischen Gerechtigkeit – die Rückgabe von Guantanamo an Kuba – zustande kommen kann. Das ist absolut logisch im jetzigen Kontext der Entwicklung der Situation“, so Schtschetinin.

    Die USA und Kuba hatten im Dezember 2014 einen Kurs auf die Normalisierung der Beziehungen, die seit mehr als 50 Jahren unterbrochen waren, angekündigt. Im Juli wurden Botschaften der Länder in Havanna und Washington eröffnet.

    Der kubanische Staatschef Raul Castro bezeichnete die Lockerung des Embargos gegen Kuba, die Rückgabe der Guantánamo-Basis und die Entschädigung für die dem kubanischen Volk seitens den USA zugefügten Schaden als wichtige Bedingungen für den Abschluss der Normalisierung der Beziehungen zu den USA.

    Das Gefängnis Guantanamo war 2002 nach den Terroranschlägen vom 11. September und dem Beginn der US-Operation gegen Al-Qaida und die Taliban in Afghanistan eingerichtet worden. 

    Gegenwärtig zählt das Gefangenenlager auf Kuba 116 Insassen. 52 könnten bei Erfüllung entsprechender Sicherheitsvorkehrungen verlegt werden. Derzeit werden Aufnahmeländer gesucht. 64 Insassen werden als gefährlich eingestuft und warten auf ein Tribunal.

    US-Präsident Barack Obama hatte bereits nach seinem Amtsantritt 2009 eine Schließung des Gefangenenlagers in Guantanamo auf Kuba versprochen, dies aber bisher nicht getan.  

    Seit Juli steht das Versprechen, Guantanamo zu schließen, wieder weiter oben auf der politischen Agenda der Obama-Administration, allerdings sind auch die Probleme nicht gelöst. Obama hätte die Schließung des hochumstrittenen, dem Ruf schadenden Lagers gerne in seiner Bilanz, doch bisher wurde wegen des Widerstandes im Kongress nur eine Verminderung der Gefangenenzahl erreicht. 

    Trotz der Pläne zur Schließung des Gefängnisses will das Pentagon diesen Stützpunkt wegen seiner strategisch wichtigen Lage beibehalten. 

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    Tags:
    Gefängnis, Guantanamo, Pentagon, Taliban, Al-Qaida, Alexander Schtschetinin, Raul Castro, Barack Obama, Kuba, Afghanistan, USA