20:10 14 November 2019
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    Klitschko muss in die Stichwahl

    Bürgermeisterwahl in Kiew: Klitschko muss in die Stichwahl

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    Politik
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    In Kiew wie auch in anderen großen Städten der Ukraine außer Charkiw ist die Kommunalwahl noch nicht entschieden. Bei der Bürgermeisterwahl in Kiew bekam der Amtsinhaber, Ex-Boxer Vitali Klitschko, etwas mehr als 38 Prozent der Stimmen und muss nun in die Stichwahl. Überschattet wurde die Wahl zudem von einem schweren Versagen der Wahlbehörden.

    Die Kommunalwahlen vom 25. Oktober haben gleich mehrere Antirekorde aufgestellt. Einer der größten Misserfolge war eine sehr niedrige Wahlbeteiligung. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission der Ukraine haben nur etwa 47 Prozent der Ukrainer ihre Stimme abgegeben.

    Der zweite Antirekord ist eine Vielzahl an Verletzungen. In Gebiet Charkiw wurden mehrere Strafverfahren wegen der Bestechung von Wählern eingeleitet. In den ostukrainischen Städten Mariupol und Krasnoarmijsk konnten die Bürger am Sonntag gar nicht wählen. Die Wahllokale blieben geschlossen, weil die Stimmzettel fehlerhaft waren.

    „The Washington Post“ bezeichnete die jüngsten Kommunalwahlen in der Ukraine als „Tag der Enttäuschungen“. Die Zeitung unterstreicht, dass sich die Ukrainer nun vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und des Reformscheiterns von ihren Maidan-Illusionen verabschieden.

    „Die Atmosphäre des Wahltags war von einem Gefühl des Scheiterns der Illusionen bestimmt“, schreibt der Ukraine-Experte von der „Carnegie Stiftung für Internationalen Frieden“, Balázs Jarábik, in dem Artikel.

    Ukrainische Wähler interessierten sich Jarábik zufolge weniger für neue örtliche Politiker und Machtorgane, sondern viel mehr für steigende Preise, die Abwertung der Nationalwährung und die zunehmende Korruption. Viele äußerten die Ansicht, dass die Korruption aktuell noch größer sei als unter Präsident Janukowitsch.

    Die Unzufriedenheit mit der neuen ukrainischen Regierung sei auch unter den Führern der Protestbewegung, die zum Stürz der vorherigen Regierung beigetragen hatte, sehr hoch, so Jarábik.

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    Tags:
    Stichwahl, Reformen, Wirtschaftskrise, Kommunalwahlen in der Ukraine 2015, Balázs Jarábik, Vitali Klitschko, Ukraine