03:19 17 Dezember 2017
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    Alexej Miller und Sigmar Gabriel

    Stratfor: In Moskau sondiert Gabriel Wege zur Lockerung von Sanktionen

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    Im Moskau-Besuch von Bundesvizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht das US-Forschungszentrum Stratfor ein Zeichen dafür, dass Deutschland seine Beziehungen mit Russland umdenkt und auf eine Aufhebung der Sanktionen hinarbeiten will.

    „Das offizielle Ziel des Besuchs war zwar die Erörterung des bilateralen Warenumsatzes, da aber Fragen des Handels mit den Russland-Sanktionen der EU verbunden sind, setzt dieses Treffen voraus, dass Berlin nach Wegen zur Milderung oder sogar zur Aufhebung der jetzigen Strafmaßnahmen gegen Moskau sucht“, heißt es in einem Beitrag auf der Stratfor-Webseite.

    Die EU-Sanktionen hatten den Export nach Russland erschwert. In der 1. Hälfte dieses Jahres gingen die deutschen Warenlieferungen an Russland um 31,5 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres zurück. Dabei sei das Wachstum in Europa immer noch fragil, und Berlin strebe eine Diversifizierung seines Exports an, konstatieren Stratfor-Analysten.

    Darüber hinaus sei Berlin an einer Festigung der Beziehungen in der Energiewirtschaft mit Moskau interessiert. Zuvor hatte Gabriel mit dem Gazprom-Chef ein neues Infrastruktur-Projekt erörtert, das eine Erweiterung der Gaspipeline Nord Stream vorsieht.

    Mehr zum Thema: Gaspipeline Nord Stream

    Außerdem betrachte Deutschland Russland als einen zentralen Akteur bei der Lösung der Syrien-Krise, die mit dem Flüchtlingsstrom nach Europa unmittelbar verbunden sei. Berlins Haltung zur Regierung von Baschar al-Assad sei stets milder gewesen als die Einstellung anderer westeuropäischer Länder und der USA.

    Russland sei seinerseits an einem Dialog mit Deutschland und mit der von Gabriel geleiteten Sozialdemokratischen Partei interessiert, die ihre Popularität angesichts des Rückgangs von Wählersympathien für Angela Merkels CDU steigern könnte.

    Wie es im Beitrag heißt, könnte Deutschland auf Gründe für eine Milderung der Position gegenüber Moskau hinweisen, weil die Lage in der Ukraine in den letzten Monaten stabil war. Solche Staaten wie Italien und Frankreich würden eine Verbesserung der Beziehungen mit Russland nur begrüßen. Die USA und die meisten Länder Zentral- und Osteuropas bestehen allerdings auf einer „harten Linie“. 

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    Sanktionen, Nord Stream, Stratfor, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Alexej Miller, Deutschland, USA, Russland