14:03 11 Dezember 2017
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    Syrien, Damaskus

    Moskau: Regierungswechsel in Syrien kein Thema

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Zu den Aufgaben Russlands gehört einzig und allein die Gewährleistung eines politischen Prozesses in Syrien und die Umsetzung des Genfer Friedensplans, wie die russische Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, sagte. Damit reagierte sie auf den US-Vorstoß, bei den Syrien-Gesprächen in Wien über eine künftige Übergangsregierung sprechen zu wollen.

    „Wir befassen uns nicht mit der Verhandlung, Bildung und dem Wechsel von Regierungen. Wir haben eine ganz andere Aufgabe. Unser Ziel ist es, mit den gegebenen internationalen Rechtsinstrumenten einen politischen Prozess in Syrien zu sichern und dabei die Genfer Konventionen zu beachten. Ich denke, dass zu diesem Thema ein gesondertes Treffen angesetzt werden sollte. Doch dann muss es auch konstruktiv und effektiv abgehalten werden“, sagte sie während einer Sitzung am Donnerstag.

    Zuvor hatte der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, mitgeteilt, dass die Vereinigten Staaten damit rechneten, dass bei dem bevorstehenden Treffen in Wien die Zusammensetzung einer Übergangsregierung in Syrien besprochen werde.

    Am Donnerstag findet in Wien erneut ein Treffen der Syrien-Kontaktgruppe – der Außenminister Russlands, der USA, Türkei und Saudi-Arabiens – statt. Am Freitag stoßen zu der Vierer-Gruppe unter anderem Vertreter Ägyptens, des Iran, Irak und Libanon hinzu.

    In der erweiterten Runde wird es auch Gespräche mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und den Außenministern von Ländern Europas und der Region geben.

    Das Treffen der Außenminister ist eine Fortsetzung der Syrien-Gespräche vom 23. Oktober.

    Themen:
    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)

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    Tags:
    Maria Sacharowa, John Kirby, Baschar al-Assad, Türkei, Saudi-Arabien, Syrien, USA, Russland
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