21:31 18 Dezember 2017
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    Bild von Russlands Präsident Wladimir Putin und Syriens Präsident Baschar al-Assad in Damaskus

    Moskau: Berlins Stellungnahme zu Treffen Putin-Assad nicht hilfreich gegen Terror

    © AFP 2017/ Louai Beshara
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    Kampf gegen den IS (813)
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    Die Erklärungen des deutschen Außenministeriums nach dem Gespräch zwischen den Präsidenten Russlands und Syriens, Wladimir Putin und Baschar al-Assad, tragen nicht zur Regelung der Situation in Syrien bei, wie die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag sagte.

    Zuvor hatte der Sprecher des Auswärtigen Amts Martin Schäfer, die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass Putin im Laufe des Gesprächs mit seinem syrischen Amtskollegen eventuelle Verstöße gegen das Völkerrecht durch die syrische Armee angeschnitten habe. 

    „Wir halten derartige Erklärungen und so, wie sie abgegeben wurden, für ungehörig. Sie fördern weder den Kampf gegen den internationalen Terrorismus noch die Aufnahme eines politischen Dialogs im Kontext der politischen Konfliktlösung in Syrien“, so Sacharowa. 

    Solche von Berlin gezogene Schlüsse zeugten von einer durchaus selektiven Lesung des Dokuments durch deutsche Experten und Politiker.

    Zuvor hatte auch Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Hoffnung geäußert, während des Moskau-Besuchs von Assad könnten nicht nur Vereinbarungen im militärischen Bereich, sondern auch die politischen Perspektiven Syriens, darunter die Frage der Erhaltung Syriens als Staat, eine Rolle gespielt haben. 

    Außerdem hatte Steinmeier einen zunehmenden Flüchtlingszustrom nach Deutschland nach dem Luftwaffeneinsatz Russlands gegen den so genannten „Islamischen Staat“ im syrischen Gouvernement Aleppo befürchtet.

    Assad hatte in der vorigen Woche in Moskau seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin besucht. Auf der Tagesordnung hatte unter anderem eine Fortsetzung des russischen Luftwaffeneinsatzes und der Offensive der syrischen Armee gestanden. 

    Dabei handelte es sich um den ersten Auslandsbesuch Assads seit Beginn des Bürgerkrieges im Jahr 2011 in Syrien überhaupt.

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Maria Sacharowa, Martin Schäfer, Baschar al-Assad, Frank-Walter Steinmeier, Wladimir Putin, Syrien, Deutschland, Russland
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