17:05 18 September 2020
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    Der UMP-Abgeordnete und Chef des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung Frankreichs und Co-Vorsitzende der Vereinigung „Französisch-Russischer Dialog“, Thierry Mariani, ist wegen seines Krim-Besuchs im Juli 2015 aus der Parlamentarischen Versammlung des Europarates geflogen.

    Mariani hatte mit seinem Krim-Besuch die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim hatte er sich „mit einfachen Menschen getroffen, die sich darüber freuen, dass sie ihre historische Heimat wiedererlangt haben“, sagte er damals. Kurz darauf verlor Mariani seinen PACE-Sitz.

    Als Leiter einer Delegation französischer Abgeordneter auf der Krim hatte er damals unter anderem den Westen aufgerufen anzuerkennen, dass „die Krim eine Region ist, in der Frieden herrscht“.

    Wie Mariani in einem Interview für RT sagte, hat er aus einem Schreiben des Präsidenten seiner Abgeordnetengruppe von seiner Entlassung erfahren. Dem Franzosen zufolge wurde er „auf Verlangen der ukrainischen Delegation“ von den Funktionen des Vizevorsitzenden der Europäischen Volkspartei entbunden. 

    „Ich bin etwas überrascht, weil es mir merkwürdig scheint, dass diese Entscheidung fünf Monate später getroffen wurde. Zweitens finde ich dies absolut dumm und absolut kontraproduktiv. Die einzige Gegenreaktion ist, so schnell wie möglich (auf die Krim – d. R.) zu fahren“, so Mariani.

    „Ich bin sehr erstaunt, weil die Parlamentarische Versammlung des Europarates normalerweise als Tribüne für einen Dialog und nicht als Ort dient, wo Urteile verkündet werden. Wenn wir in der Tat einen anderen Standpunkt äußern, der sich von allen anderen unterscheidet, werden wir sofort verurteilt. Das ist nicht gerade das, was ich von der Versammlung erwarte, die sich ‚demokratisch‘ nennt“, fügte er hinzu.

    Dennoch gibt Mariani nicht auf und plant, auch weiterhin an PACE-Sitzungen teilzunehmen, weil er als französischer Parlamentarier das Recht darauf hat. 

    Laut Mariani mangelt es Europa an Unabhängigkeit bei der Fassung von Beschlüssen, und „der große Nachbar jenseits des Atlantiks macht seinen Einfluss geltend“. Infolge der Verhängung der Sanktionen und des fehlenden Dialogs mit Moskau trenne sich Europa immer mehr von Russland, erläuterte der Politiker. 

    Das ukrainische Außenministerium bezeichnete die Visite der von Mariani geleiteten zehnköpfigen Delegation als „Missachtung der staatlichen Souveränität der Ukraine und eine bewusste Verletzung ukrainischer Gesetze“. Das französische Außenamt stufte den Besuch als „Verstoß gegen das Völkerrecht“ ein.

     

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    Tags:
    Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Thierry Mariani, Europa, Krim, Frankreich, Russland, Ukraine