01:18 09 Juli 2020
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    Waffenruhe in der Ukraine (4)
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    Die selbsternannte Volksrepublik Donezk macht auf häufige Verstöße gegen die Minsker Abkommen seitens Kiews aufmerksam und bittet die Außenminister Russlands, Frankreichs und Deutschlands, Druck auf die Ukraine auszuüben, wie der Vizegeneralstabschef der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin, am Freitag sagte.

    „Es geht konkret um die Anwendung von schweren Waffen und Geschosswerfern mit einem Kaliber von mehr als 100 Millimetern“, so Bassurin. 

    Dmitri Peskow, Pressesprecher von Russlands Präsident Wladimir Putin
    © Sputnik / Host Photo agency / Vladimir Astapkovich
    Nach mehr als zwei Monaten Pause beraten heute die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine in Berlin erneut über die Ergebnisse des Minsker Abkommens. Das letzte Treffen fand am 12. September in Berlin statt. Am 2. Oktober wurde die Ukraine-Krise in Paris von den Staats- und Regierungschefs im Normandie-Format erörtert.

    Im Osten der Ukraine findet seit mehr als einem Jahr ein militärischer Konflikt statt. Die Kiewer Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Bergbaugebiete von Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistischen Februar-Umsturz in Kiew nicht anerkennen wollten, zunächst mehr Autonomie von Kiew gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem kiewtreuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 8.000 Zivilisten ums Leben gekommen. Die Beilegung des Konfliktes im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Minsker Kontaktgruppe besprochen, die seit September vorigen Jahres drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts beschlossen hat.

    Die trilaterale Ukraine-Kontaktgruppe hatte sich am 26. August in Minsk darauf verständigt, die Waffenruhe an der Trennlinie im Donbass ab dem 1. September durchzusetzen. Sowohl die beiden in den Konflikt verwickelten Parteien als auch unabhängige Beobachter bestätigen das. 

    Ende September wurde ein Abkommen über den Abzug von Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern und Panzern von der Trennlinie im Konfliktgebiet unterzeichnet. Dieser Prozess erfolgt in zwei Etappen – zuerst im Gebiet Lugansk, dann in der Region Donezk. 

     

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    Tags:
    Waffenabzug, Uno, Eduard Bassurin, Lugansk, Weißrussland, Russland, Frankreich, Deutschland, Donbass, Ukraine