15:07 17 Januar 2020
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    Kampf gegen den IS (813)
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    Einerseits verhandelt das Weiße Haus auf offizieller Ebene über die Lösung der Syrien-Krise. Andererseits bewaffnet und berät es die syrischen Widerstandskämpfer, die überhaupt kein Interesse an den Friedensgesprächen haben, schreibt der US-Kolumnist Patrick Smith.

    Der politische Kolumnist Patrick Smith vom amerikanischen Internet-Magazin „Salon.com“ glaubt, dass der schizophrene Syrien-Kurs von US-Präsident Barack Obama davon zeuge, dass er den Rückzug angetreten und damit die Schwäche des „amerikanischen Imperiums“ eingestanden habe.

    Am Dienstag hatte sich US-Außenminister John Kerry bei den Syrien-Gesprächen in Wien mit seinen Amtskollegen darauf verständigt, einen Waffenstillstand und die Ausarbeitung einer neuen Verfassung Syriens unter UN-Schirmherrschaft anzustreben. Smith zufolge hat sich die Haltung Moskau und Teherans trotz anders lautender Berichte der westlichen Medien nicht verändert.

    Seit 2012 betonte der russische Präsident Wladimir Putin immer wieder, dass Moskaus Ziel nicht darin bestehe, das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu unterstützen. Kerry müsse jetzt aber eine eindeutige Antwort geben, ob er das Prinzip der Selbstbestimmung unterstützt oder nicht.

    Vor dem Treffen in Wien hatte das US-Außenministerium abermals bekräftigt, dass Syrien vor dem totalen Zerfall bewahrt werden muss. Zugleich pochen die USA jedoch darauf, dass Assads Rücktritt die Vorbedingung für eine Friedenslösung ist. Diese Vorbedingung widerspreche dem Selbstbestimmungsrecht, so der US-Kolumnist. Washington müsse entweder bereit sein, die Regierung in Damaskus für die Übergangsperiode zu akzeptieren, oder für die Entmachtung per Staatsstreich eintreten.

    Laut Patrick Smith hat das Weiße Haus die Entsendung neuer Truppen nach Syrien angekündigt. US-Chefdiplomat Kerry verhalte sich zynisch. Einerseits verhandle er auf Ministerebene, andererseits bewaffne und berate er die syrischen Widerstandskämpfer, die sich mit Assad nicht an den Verhandlungstisch setzen wollen, so der Kolumnist.

    Kerry müsse zur Vernunft kommen und sich in einen Handel mit Damaskus einlassen: Solange die Syrier nicht über das Schicksal ihres Landes entschieden haben, bleibe Assad im Amt.

    Die Sturheit der USA in der Syrien-Frage könne verheerende Folgen haben: Sollte das Pentagon einen endlosen Konflikt in Syrien anstreben, werde deutlich, wie sich Washington um die Syrer „kümmert“, so Patrick Smith.

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Baschar al-Assad, Wladimir Putin, John Kerry, Patrick Smith, Barack Obama, Syrien, USA