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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Für die Lösung des Syrien-Konfliktes ist die Teilnahme aller Hauptakteure notwendig, darunter auch von Russland, sagte Susan Rice, die Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, gegenüber Journalisten.

    „Gleich nachdem US-Außenminister John Kerry erneut wichtige Akteure in Wien versammelt hat, findet ein G20-Gipfel statt, um nach Wegen zu einer politischen Beilegung der Syrien-Krise zu suchen“, so Rice.

    „Die Russen haben ihre eigenen Ideen, wir haben unsere, die anderen – ihre eigenen. Und diese Diskussionen in Wien werden zeigen, wie wir uns verständigen können“, so Rice. 

    Am Montag hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärt, dass äußere Akteure bei der politischen Regelung des Syrien-Konfliktes eine Schlüsselrolle spielen müssten. 

    Zuvor hatte Lawrow unter anderem gesagt, dass das Treffen zur Syrien-Frage in Wien fast ein „ideales Format“ zusammengebracht habe und dass Russland an seiner Stärkung und Entwicklung interessiert sei. 

    Ende Oktober hatte in Wien ein Treffen der Außenminister Russlands, der USA, Saudi-Arabiens und der Türkei zur Syrien-Frage stattgefunden. Danach hatten sich dem Gespräch auf Initiative Russlands weitere Länder angeschlossen, die ihren Beitrag zur Normalisierung der Situation leisten könnten. 

    Es ging dabei um fast 20 Länder, darunter Ägypten, Jordanien, den Iran, den Irak, Katar, den Libanon, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie die Uno, die EU, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und China.

    Die Teilnehmer der Wiener Gespräche verabschiedeten ein Kommuniqué, in dem sich die Seiten darauf einigten, die Einheit Syriens und seine Institutionen zu erhalten, die Terrormiliz Islamischer Staat und andere Terrorgruppierungen zu vernichten sowie syrische Flüchtlinge und die sie aufnehmenden Länder zu unterstützen. 

    Dabei müssten die Syrer selbst über das Schicksal ihres Landes entscheiden: Die Staatsführung und die Opposition sollen eine einheitliche Regierung bilden, ein Grundgesetz annehmen und Wahlen durchführen.

     

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Syrien-Konflikt, EU, Uno, G20, Sergej Lawrow, John Kerry, Barack Obama, Susan Rice, China, Italien, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Oman, Libanon, Katar, Irak, Iran, Jordanien, Ägypten, Türkei, Saudi-Arabien, Österreich, Syrien, USA