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22:09 20 September 2019
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    Gespräche über eine Syrien-Regelung in Wien

    Syrien-Gespräche: Kontroversen bei Einstufung von Terrorgruppen vorprogrammiert

    © AFP 2019 / Joe Klamar
    Politik
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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Die USA und ihre Verbündeten im Nahen Osten haben sich bislang sehr bedeckt bei der Frage gehalten, welche Gruppierungen in Syrien als Terroristen angesehen werden. Diese Frage soll jetzt bei Gesprächen mit Russland und dem Iran geklärt werden, was zu Kontroversen unter den Verbündeten führen kann, schreibt die britischen Zeitung „Financial Times“.

    Die Außenminister der an den Syrien-Gesprächen beteiligten Länder wollen die Frage klären, wer ein „wahrer Feind“ von ihnen allen ist, schreibt die britische Zeitung.

    Bei ihrem Treffen am 14. November in Wien werden die Chefdiplomaten Russlands, der USA und der Regionalmächte Saudi-Arabien, Türkei und Iran das Thema besprechen. Die Regelung der Syrien-Frage wird auch beim G20-Gipfel im türkischen Antalya im Vordergrund stehen.

    Bei dem bevorstehenden Treffen in Wien werden die Seiten versuchen, eine Vereinbarung bei der Frage zu erreichen, welche Gruppierungen in Syrien als Terrorgruppen eingestuft werden sollten und mit welchen kooperiert werden kann. Für die USA und ihre Verbündeten ist die Diskussion über die Terroristen eine Art Abenteuer. Die Amerikaner rechnen damit, dass Russland sich nach der Klärung dieser Frage auf den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ konzentrieren wird.

    Das Weiße Haus und seine Verbündeten versuchten bislang direkte Diskussionen darüber zu vermeiden, welche islamistische Gruppierung als Terrororganisation bezeichnet werden kann. Washington vermied öffentliche Debatten, da einige von ihnen von den Nahost-Verbündeten unterstützt und einige Gruppen bisweilen auf der Seite jener Kräfte kämpften, die von den USA unterstützt werden.

    „Das ist eine potentielle Falle, weil die Diskussionen über die Terroristen Kontroversen zwischen den westlichen Ländern, ihren Verbündeten Saudi-Arabien und Türkei sowie den Gesprächspartnern in Syrien auslösen können. Das wird ein Vorteil für Russland und den Iran sein, deren Strategie darauf hinausläuft, von den Diskussionen über den Sturz von Baschar al-Assad zum Antiterrorkampf überzugehen“, zitiert die Zeitung den Experten des Internationalen Instituts für strategische Studien Emile Hokayem.

    In Wien werden der IS und der syrische Al-Qaida-Ableger Dschabhat al-Nusra wohl einhellig als Terrororganisation eingestuft. Andere Gruppierungen wie Ahrar al-Scham, die vor einem Jahr mit dem Al-Qaida-Ableger kooperierte und jetzt von der Türkei und Katar unterstützt wird, werde Russland wohl eindeutig als Terrormiliz einordnen, zitiert die Zeitung den britischen Außenminister Philip Hammond.

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    Terrormiliz Daesh, Dschabhat al-Nusra, Al-Qaida, Wien, USA, Syrien