Finnlands Parlament wird Petition über Austritt aus Euro-Zone erörtern

Eine Petition, in der die finnischen Behörden aufgerufen werden, aus dem Euro-Raum auszusteigen, hat die notwendige Stimmenzahl erhalten und muss nun vom Parlament erörtert werden, teilt die Rundfunkgesellschaft Yle am Montag mit.

Die Petition sieht die Anberaumung eines Referendums vor, das über die Mitgliedschaft Finnlands in der Währungsunion zu entscheiden hat. Laut Angaben des Portals kansalaisaloite.fi wurde das Referendum bereits von 50.000 Finnen unterstützt.

Die Initiative gehe, so Yle, von der Partei Finnisches Zentrum aus, die bei den Parlamentswahlen 2015 gewonnen hat.

„Es hat kein Referendum zur Mitgliedschaft (des Landes in der Euro-Zone – d. Red.) gegeben. Dem Parlament wurde kein Gesetzentwurf vorgelegt, nur eine Regierungserklärung. Die Regierung stellt die Mitgliedschaft in der Euro-Zone praktisch vollständig positiv dar, obwohl sie Informationen über entsprechende Risiken und negative Folgen zur Verfügung hat“, wird die Petition von Yle zitiert.

Derzeit gehören neben den alten EU-Ländern wie Belgien, Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Österreich, Portugal, Frankreich und Finnland, die 1999 dem Euro-Raum beigetreten sind, auch Litauen (seit 2015), Lettland (seit 2014), Estland (seit 2011), die Slowakei (seit 2009), Zypern und Malta (seit 2008), Slowenien (seit 2007) und Griechenland (seit 2001) zur Währungsunion.