05:35 18 Juni 2018
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    Lokalwahlen Ukraine: Frei und doch begrenzt - Medien

    © Sputnik / Alexandr Maximenko
    Politik
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    Obwohl in der Ukraine, technisch gesehen, freie und ehrliche Wahlen stattfanden, mussten sich die Wähler mit einer kleinen Auswahl von Kandidaten begnügen, die auch noch deren Enttäuschungen der letzten Zeit verkörpern, wie das US-Fachblatt The National Interest schreibt.

    Die Lokalwahlen wurden in der Ukraine am 25. Oktober gemäß dem neuen Wahlgesetz durchgeführt.  

    Die Regional-, Stadt- und Bezirksräte wurden gemäß einem proportionalen System mit offenen Listen gewählt. 

    Das Magazin erinnerte daran, dass im Land nach dem Euromaidan Optimismus überwiegt habe, als bei den Nationalwahlen die auf Reformen einstimmende Koalitionsregierung des Präsidenten Petro Poroschenko und Premiers Arsenij Jazenjuk einen Sieg errungen hatte.   

    „Die vergangenen zwei Jahre haben diesen Optimismus etwas geschwächt und die Geduld der Wähler geprüft. In der Tat ist jetzt der größte Teil des Landes, der die Reformen unterstützt hatte, mutlos“, so die Zeitung.  

    Nur ein Dutzend von insgesamt 130 Parteien und politischen Vereinigungen hätte eine aktive Wahlkampagne durchgeführt, deswegen hätten hauptsächlich die Strukturen von örtlichen Oligarchen und politischen Beschützern an den Wahlen teilgenommen und folglich gewonnen.

    Zum Teil sind fehlende Nationalparteien auf die finanzielle Abhängigkeit von diesen Oligarchen, zum Teil auf ins Stocken gekommene Reformen zurückzuführen. 

    Jetzt sei das Hauptproblem der Ukraine nicht so sehr die Angst vor einer Einmischung Russlands und den Kampfhandlungen, sondern  die Unfähigkeit der neuen Regierung, ihre Versprechen gegenüber dem eigenen Volk zu erfüllen.  

    Russland wurde mehrmals die Einmischung in den Donbass-Konflikt vorgeworfen. Moskau wies diese Anschuldigungen stets zurück. 

     

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    Tags:
    Lokalwahlen, The National Interest, Donbass, Russland, Ukraine