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    Terroranschläge in Paris am 13. November 2015 (141)
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    Experten glauben, dass der französische Präsident Francois Hollande nach den Terroranschlägen in Paris absichtlich keine Hilfe der Nato beantragt hat. Einer der Gründe dafür könnte der Umstand sein, dass er sich in dieser Situation an Russland gewandt hat, schreibt die Zeitung „Fiscal Times“.

    Hollande sagte nach den Terrorangriffen, dass es sich dabei um „eine Kriegsaktion“ gegen sein Land handle, wollte aber nicht auf die Hilfe des Militärbündnisses im Sinne des 5. Artikels des Nato-Vertrags zurückgreifen. 

    Der Artikel 5 sieht nämlich vor, dass ein Überfall auf eines der Nato-Länder in Europa oder Nordamerika einen Überfall auf die gesamte Allianz bedeuten würde, so dass jedes Nato-Land dem betroffenen Land Hilfe, darunter militärische, leisten müsste.

    Stattdessen wandte sich Hollande an die EU im Sinne des Artikels 42/7 des Lissabonner Vertrags, in dem die Solidarität der EU-Länder im Falle eines Überfalls gegen eines von ihnen festgeschrieben ist.

    Manche Experten glauben  nach Angaben der „Fiscal Times“, dass der französische Staatschef absichtlich auf die Unterstützung der Nato verzichtet. Dafür gebe es drei Gründe.

    Erstens hat sich Frankreich, das IS eine entschlossene Antwort versprochen hat, für eine Annäherung an Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin persönlich entschieden. Denn Russland hat bereits Luftschläge gegen IS-Stellungen in Rakka geflogen und dadurch die französische Luftwaffe unterstützt.

    Falls Hollande Russlands Hilfe zu schätzen wisse, werde er es sich gründlich überlegen, ob die Nato in eine Konfrontation mit dem IS einbezogen werden müsste, so die „Fiscal Times“.

    Den zweiten Grund für Paris‘ Vorgehen nannte Professor Julian Ku von der amerikanischen Hofstra University. Die USA und Frankreich setzen ohnehin seit längerer Zeit Militärkräfte gegen IS in Syrien ein. Deshalb wäre es kaum sinnvoll, auf einen Bündnisfall zurückzugreifen.

    Der dritte Grund besteht darin, dass die USA eine neue Syrien-Resolution der Nato einfach nicht befürworten könnten, selbst wenn das der Zeitung zufolge unwahrscheinlich wäre. Vielmehr würde Washington Paris davon abraten, Hilfe im Sinne des Artikels 5 des Nato-Vertrages zu beantragen, damit der Syrien-Konflikt nicht als ein richtiger Krieg gegen IS gedeutet wird.

    Die „Fiscal Times“ zitierte Anthony Cordesman vom Zentrum für strategische und internationale Studien (CSIS), die USA müssten „sehr vorsichtig“ vorgehen, wenn es sich um eine „formelle Kriegserklärung“ bzw. um die Bestimmung des „Islamischen Staates“ als Gegner handle. Dem Experten zufolge will man in Washington „einen potenziellen rechtlichen Alptraum vermeiden“.

    Auch anderen Medien war es nicht entgangen, dass Hollande keine Nato-Hilfe beantragt hatte. Die britische Zeitung „The Telegraph“ nannte sein Vorgehen „eine wichtige Bewegung weg“ von der Allianz. Ein Journalist des US-amerikanischen Senders CNBC vermutete, dass die Nato Frankreich nicht helfen würde, weil die Präsenz des Bündnisses in Syrien „eher schädlich als nützlich“ werden könnte.

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    Terroranschläge in Paris, Center for Strategic and International Studies (CSIS), NATO, Wladimir Putin, François Hollande, Russland, Frankreich, Syrien, USA