17:09 04 Juli 2020
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    Situation in Syrien (2016) (851)
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    Die US-Präsidentschaft von Barack Obama wird allem Anschein nach früher enden als die des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, wie ein AP-Beobachter schreibt.

    Als der Syrien-Konflikt entbrannte, erklärte Washington, dass die Tage Assads gezählt seien, und forderte dessen unverzüglichen Rücktritt. Seitdem hat das Weiße Haus seine Position gemildert, denn seit den Anschlägen von Paris fesselt die Terrorgruppe Islamischer Staat die Aufmerksamkeit der ganzen Welt.

    Syriens Präsident Baschar al-Assad und US-Präsident Barack Obama
    © Sputnik / Alexei Druzhinin/Sersei Guneev

    „Im Endeffekt kooperieren die USA mit Russland und dem Iran – den Ländern, die sie zuvor zu isolieren versuchten“, heißt es im Artikel. Washington rechne eben damit, dass die Feuerpause zwischen der syrischen Regierung und der Opposition zur Vereinigung aller Kräfte im Kampf gegen den IS beitragen könnte.

    „Die Truppen Assads überfallen bei all ihrer Härte keine europäischen Hauptstädte, köpfen keine amerikanischen Journalisten und verüben keine Anschläge an russischen Flugzeugen“, betont der Autor. Im Unterschied zum IS werde Assad von den „mächtigen Beschützern“ in Moskau und Teheran unterstützt, deren Hilfe es der syrischen Armee erlaubt habe, deren Positionen zu festigen.

    Die USA versuchten nun, alle diese Faktoren zu berücksichtigen, und passten ihre Syrien-Strategie bei den Verhandlungen mit den Partnern in Europa und in der arabischen Welt dementsprechend an.

    Was die friedliche Regelung betrifft, die am 14. November in Wien vereinbart wurde, so wird hervorgehoben, dass in Syrien innerhalb von 18 Monaten Wahlen gemäß der neuen Verfassung stattfinden sollen, welche die Regierung und die Opposition noch zu billigen hätten. Von der Zukunft Assads sei jedoch vorerst keine Rede gewesen und es sei sehr wahrscheinlich, dass er immer noch syrische Staatschef sein wird, wenn Obama seine Präsidentschaft abgeschlossen haben wird. Dies werde, so die Agentur, am 20. Januar 2017 geschehen.

    Obwohl die USA damit einverstanden seien, dass Baschar al-Assad eine Zeitlang der syrische Präsident bleibe, müsse der Plan für seinen Rücktritt jedoch stehen, schreibt der Autor weiter. Saudi Arabien, die Türkei und Katar müssen, so der Plan, die syrische Opposition überzeugen, eine friedliche Regelung zu unterstützen. Allerdings würde sie das nur tun, wenn sie Garantien für einen Rücktritt Assads hätten. Die USA und Europa könnten laut westlichen Diplomaten keine derartige Garantie geben.

    Sollte die Opposition Verhandlungen verweigern, würde Assad nie zurücktreten. Und selbst wenn der Plan einer friedlichen Regelung funktioniert, müsste Assad in den Übergangsprozess eingebunden werden, der bis 2017 oder länger dauern könnte. Sollte aber der IS vernichtet werden und in Syrien wieder Friede einkehren, könnten oppositionelle Gruppierungen erneut einen Rücktritt des Präsidenten fordern und den Konflikt damit wiederbeleben.

    In diesem Zusammenhang erwägten nun westliche Diplomaten die Möglichkeit, Baschar al-Assaf für unbestimmte Zeit als syrischen Staatschef zu belassen, ihm jedoch nur repräsentative Funktionen, aber keine Kontrolle mehr über die Geheimdienste und Sicherheitsdienste des Landes zu gewähren. Unklar ist laut dem Autor jedoch, ob alle Seiten einem solchen Szenario zustimmen würden.

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Baschar al-Assad, Barack Obama, Syrien