06:02 10 Dezember 2016
Radio
    Geroge Soros

    Russland erklärt Soros-Stiftungen für unerwünscht

    © AP Photo/ Manuel Balce Ceneta
    Politik
    Zum Kurzlink
    68224264907

    Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat zwei ausländische NGOs für "unerwünscht" erklärt. Beide betroffene Stiftungen gehören dem US-Milliardär Georg Soros, der für seine russlandfeindliche Rhetorik bekannt ist.

    Die Nichtregierungsorganisationen Open Society Foundations und die OSI Assistance Foundation seien als unerwünscht eingestuft worden, bestätigte die Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft, Marina Gridnewa, am Montag in Moskau. „Es wurde festgestellt, dass deren Tätigkeiten die Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung Russlands und die Sicherheit des Staates gefährden", begründete sie die Entscheidung.

    Russland hatte im Mai ein Gesetz verabschiedet, das die Generalstaatsanwaltschaft dazu berechtigt, in Abstimmung mit dem Außenministerium ausländische und international agierende NGOs für "unerwünscht" zu erklären, wenn die Behörden zu dem Schluss kommen sollten, dass diese Organisationen die Verfassungsordnung, Verteidigungsfähigkeit oder Staatssicherheit Russlands gefährdeten.

    Soros, weltweit bekannt durch seine Finanzspekulationen, mischt sich häufig in die Politik verschiedener Länder ein. Seine Fonds sind mit Vorwürfen konfrontiert, Staatstreiche wie den sogenannten "Euromaidan" von 2013/2014 in der Ukraine finanziert zu haben. Der 85-Jährige bestreitet eine Verwicklung, dennoch hat er von der neuen ukrainische Führung vor einigen Wochen einen Orden bekommen.

    Zum Thema:

    Starinvestor Soros will eine Mrd. Dollar in Ukraine investieren
    Soros warnt vor drittem Weltkrieg
    Soros: Keine Angst vor neuem Kaltem Krieg mit Russland
    US-Investor Soros: Russland mit Ölpreis-Sturz bestrafen

    Top-Themen