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    Situation in Syrien (2016) (851)
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    Den Namen des künftigen syrischen Präsidenten werden die Bürger des Landes selber bestimmen, teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow der Agentur RIA Novosti in einem schriftlichen Interview mit. Keiner dürfe sich das Recht anmaßen, für sie zu entscheiden.

    Wie der Minister betonte, haben sich die Teilnehmer der Internationalen Gruppe zur Unterstützung Syriens bei ihrem Treffen in Wien darauf geeinigt, den Syrern vorzuschlagen, nach Wegen zur politischen Beilegung der Krise im eigenen Land zu suchen.

    „Somit werden die syrischen Bürger den Namen des künftigen Präsidenten nennen. Keiner darf sich das Recht anmaßen, für sie die Zukunft des syrischen Staates zu bestimmen und zu entscheiden, wer an seiner Spitze stehen wird. Das ist den in Wien verabschiedeten Dokumenten festgeschrieben“, so Lawrow.

    In den angenommenen Dokumenten werde zudem die Unterstützung für grundlegende Werte wie der Schutz aller ethnischen Gruppen und die Sicherstellung einer Übergangsperiode unter der Leitung und auf Initiative der Syrer selbst auf Grundlage des Genfer Kommuniqué vom 30. Juni 2012 gewährt. Russland sei damit, so der Minister, äußerst zufrieden.

    Die russische Seite hat ihrerseits mehrmals erklärt, dass nur das syrische Volk berechtigt sei, die Zukunft des Präsidenten Assad und der Regierung des Landes zu bestimmen. Wie der russische Staatschef Wladimir Putin nach dem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen François Hollande am 26. November in Moskau mitteilte, „muss sich das Schicksal des syrischen Präsidenten gänzlich in den Händen des syrischen Volkes befinden“.

    Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hatte seinerseits einem tschechischen TV-Sender im Interview gesagt, er strebe nicht an, das höchste Staatsamt um jeden Preis beizubehalten, und sei zu einem Rücktritt bereit, wenn die Syrer bei den Präsidentenwahlen gegen ihn stimmen sollten. Mitten in dem Konflikt im Land werde Assad jedoch keineswegs seinen Posten verlassen.

    In Syrien dauert seit 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der nach UN-Angaben bisher mehr als 250.000 Menschenleben gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen Terrorgruppen wie die Al-Nusra-Front oder Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) sowie bewaffnete Regimegegner gegenüber.

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    Tags:
    Syrien-Konflikt, Präsidentenwahl, Wladimir Putin, Baschar al-Assad, Sergej Lawrow, Syrien, Russland