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19:16 15 Oktober 2019
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    Der russische Premier Dmitri Medwedew

    Medwedew: Transpazifische Partnerschaft beeinträchtigt Russlands Rechte

    © Sputnik / Ekaterina Stukina
    Politik
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    Die Schaffung der Transpazifischen Partnerschaft TPP verstößt gegen die Gleichberechtigung von Ländern und widerspricht den Prinzipien des Freihandels, wie der russische Regierungschef Dmitri Medwedew auf der Zweiten Welt-Internetkonferenz in China sagte.

    „Es gibt eine Reihe von Ideen, die darauf abzielen, die vorhandenen Handelsbeziehungen zu unterbrechen und für einige Länder privilegierte  Positionen aufzubauen“, so Medwedew.

    Zugleich würden andere Teilnehmer der Welthandelsorganisation (WTO), darunter Russland und China, diese Vergünstigungen nicht ausnutzen können.

    „Ich halte dies für schlecht. Dies widerspricht im Prinzip dem Geist der universellen Handelsplattformen, darunter des Online-Handels “, sagte der Premier. 

    Für Russland werde es schwer, die WTO-Mitgliedschaft mit einem eventuellen Beitritt zur TTP zu verbinden.    

    Wie Medwedew am Dienstag mitgeteilt hatte, will Russland Konsultationen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zur Bildung möglicher Wirtschaftspartnerschaften initiieren, die auf dem Prinzip der Gleichberechtigung und der Berücksichtigung der Interessen basieren werden. 

    Den Abschluss eines Abkommens über die Transpazifische wirtschaftliche  Partnerschaft (TPPA) hatte am 5. Oktober US-Präsident Barack Obama verkündet.

    Im TPPA-Rahmen soll eine Freihandelszone im Asiatisch-Pazifischen Raum geschaffen werden. 

    Die Unterzeichner des Abkommens sind die USA, Kanada, Mexiko, Peru, Chile, Japan, Malaysia, Brunei, Singapur und Vietnam sowie Australien und Neuseeland.

    Am 17. November hatte Russlands Präsident Wladimir Putin die Meinung geäußert, der geheime Charakter der Verhandlungen zur Schaffung der TPP trage kaum zu einer dauerhaften Entwicklung des Asiatisch-Pazifischen Raumes bei. 

     

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    Tags:
    Handel, WTO, SOZ, ASEAN, Dmitri Medwedew, Neuseeland, Australien, Vietnam, Singapur, Brunei, Malaysia, Japan, Chile, Peru, Mexiko, Kanada, China, USA, Russland