09:49 06 Dezember 2019
SNA Radio
    Sanktionen gegen Russland

    Verlängerung von Russland-Sanktionen – Zeichen politischer Befangenheit der EU

    © Sputnik / Vladimir Sergeev
    Politik
    Zum Kurzlink
    231177
    Abonnieren

    Eine Verlängerung der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen würde laut dem russischen Vize-Außenminister Alexej Meschkow erneut von der politischen Befangenheit der EU und deren Kurzsichtigkeit zeugen.

    Die russischen Su-34-Kampfjets mit Luft-Luft-Raketen bewaffnet in Syrien
    © Sputnik / Ministry of Defence of the Russian Federation
    „Eine Verlängerung der Sanktionen würde zu einem weiteren Zeichen der politischen Voreingenommenheit der Europäischen Union und der äußerst kurzsichtigen Linie von Brüssel werden“, sagte Meschkow.

    Es gibt dem Minister zufolge keine Einigkeit zwischen den EU-Ländern darüber, ob die Verlängerung der Russland-Sanktionen automatisch gefasst werden sollte oder nicht. Auch die Fristen würden noch nicht feststehen.

    „Dies zeugt davon, dass sich das Verständnis von der Sinnlosigkeit der Sanktions-Konfrontation nach und nach festigt. Früher oder später wird es die Oberhand gewinnen“, so Meschkow weiter.

    Gegenwärtig wird eine Verlängerung der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen, die mit der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zusammenhängen, vorbereitet. Die Entscheidung über die Verlängerung der Sanktionen hätte bereits auf der Ebene des Ausschusses der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (Coreper) getroffen werden können.

    Doch Medienberichten zufolge hat Italien diese Entscheidung blockiert. Zuvor hatte der Premierminister Luxemburgs, Xavier Bettel, zudem erklärt, er halte es für falsch, den Beschluss über die Verlängerung der Russland-Sanktionen automatisch, ohne Diskussion, zu fassen.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der dramatischen Vorgänge in der Ukraine verschlechtert. Ende Juli 2014 verhängten USA und EU gegen ganze Wirtschaftszweige Russlands Sanktionen. Im Gegenzug verbot Russland im August 2014 die Einfuhr mehrerer Arten von Lebensmitteln aus den USA, der EU, Kanada, Australien und Norwegen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Außenpolitiker: Merkel sollte Sanktionen gegen Kiew beschließen
    Medien: EU-Staaten leisten Widerstand gegen Russland-Sanktionen – Merkel unter Druck
    Russland-Sanktionen der EU: Verlängerung, aber keine Ausweitung
    Washington erwägt neue Sanktionen gegen Moskau wegen "Verstößen gegen INF-Vertag"
    Tags:
    Sanktionen, Außenministerium Russlands, Alexej Meschkow, Europäische Union, Russland