20:10 05 Juli 2020
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    Kampf gegen den IS (813)
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    Türkische Unternehmen, die in den Öl-Schmuggel durch die Terrormiliz Daesh (auch “Islamischer Staat”, IS) verwickelt sind, können laut dem russischen UN-Botschafter Vitali Tschurkin mit UN-Sanktionen belegt werden.

    Am 17. Dezember hatte der UN-Sicherheitsrat einen gemeinsam von Russland und den USA ausgearbeiteten Resolutionsentwurf zur Austrocknung der Finanzquellen der Terrormiliz Daesh verabschiedet. Der Resolution zufolge soll die Weltgemeinschaft, "energisch und entschlossen" handeln, um die Finanzströme zum Daesh zu unterbrechen. So soll vor allem der illegale Handel mit Öl, Waffen und antiken Kulturgütern unterbunden werden. Individuen und Unternehmen, die den IS unterstützen, sollen der Resolution zufolge mit UN-Sanktionen belegt werden können.

    Bei der UN-Sitzung teilte Tschurkin mit, dass das größte Handelsvolumen von Ölprodukten über die Türkei umgeschlagen wird. Dabei nannte der Botschafter einige Unternehmen, die zum Beispiel Tankwagen an IS-Terroristen liefern. Tschurkin zufolge wird das vom Daesh gekaufte Rohöl zudem in die Raffinerie des Unternehmens Turkiye Petrol Rafinerileri A. S. (Tupras) in der türkischen Stadt Batman geliefert.

    “Das meiste Öl wird jedoch an türkischen Häfen an der Mittelmeerküste, vor allem am Hafen Ceyhan verschifft”, so Tschurkin.

    Wenn sich herausstelle, dass “das Land keine außreichenden Maßnahmen zur Austrocknung der Finanzquellen von Terroristen ergreift”, würden Sanktionen in Erwägung gezogen, so Tschurkin nach der Sitzung.

    “Es gibt ein entsprechendes Sanktionsverfahren, dem sowohl türkische Rechts- als auch natürliche Personen unterzogen werden können. Ich habe darum bestimmte Unternehmen genannt, die das beim Daesh eingekaufte Öl verarbeiten”, schloss Tschurkin.

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    Tags:
    Witalij Tschurkin, Ölschmuggel, Terrormiliz, UN-Sicherheitsrat, Türkei, Russland