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02:46 21 September 2019
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    Verhältnis zu Russland: Nimmt EU-Parlament endlich Vernunft an?

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    Politik
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    Das Europaparlament wird Anfang 2016 eine Delegation nach Moskau schicken, um die interparlamentarischen Kontakte zur russischen Staatsduma wiederzubeleben, meldet RIA Novosti unter Berufung auf eine Quelle in der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament.

    „Das EU-Parlament hat beschlossen, Anfang des nächsten Jahres eine repräsentative Delegation nach Moskau zu entsenden“, sagte ein Sprecher der Fraktion.

    Das Ziel des Besuches ist ihm zufolge „der Wiederaufbau der parlamentarischen Zusammenarbeit mit Russland“. Dieser Schritt soll von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz  sowie von den Leitern der Parlamentsfraktionen unterstützt worden sein.

    Als Antwort auf die von der EU beschlossenen restriktiven Maßnahmen hat Moskau seine Liste der europäischen Politiker aufgestellt, denen die Einreise nach Russland nicht gestattet ist. Auf der Liste stehen auch die Namen von Dutzenden Mitgliedern des EU-Parlaments.

    Der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Alexej Puschkow, und der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein haben bei einem Treffen in Berlin diese Woche zur gegenseitigen Aufhebung der Sanktionen gegen russische und europäische Abgeordnete aufgerufen.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der Ukraine-Krise verschlechtert. Die EU und die USA gingen von einzelnen Sanktionen gegen natürliche Personen und Firmen zu Sanktionen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über. Russland konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die sich den Sanktionen angeschlossen haben: USA, die EU-Staaten, Kanada, Australien und Norwegen.



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    Tags:
    Europaparlament, Russland, Europäische Union