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    Lage im Donbass (Winter 2016) (133)
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    Die Waffenruhe an der Frontlinie im Donbass wird wegen wiederholter Provokationen immer brüchiger, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, am Donnerstag bei einem Pressegespräch sagte.

    Moskau hoffe darauf, dass sich die Waffenruhe im Osten der Ukraine nicht nur auf die Neujahrsferien beschränken, sondern einen unbefristeten Charakter haben werde, so Sacharowa.

    Laut der Sprecherin hätten Kiew und der Donbass vereinbart, 12 vorrangige Abschnitte bis spätestens 13. Januar 2016 von Minen zu befreien.

    Ferner erinnerte Sacharowa daran, dass die Kontaktgruppe in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr am Donnerstag in Minsk „Fortschritte beim Minenräumen konstatiert“ habe.   

    Die 12 dringend zu entminenden Abschnitte wurden laut Sacharowa noch am 15. Dezember festgelegt. Die beteiligten Seiten hätten die entsprechenden Arbeiten bereits aufgenommen.     

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, weil diese mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden gewesen waren. UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konfliktes mehr als 9.000 Menschen ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September vorigen Jahres bereits drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

    Am 1. September trat im Donbass ein weiterer Waffenstillstand in Kraft. Ende September wurde ein Abkommen über den Abzug schwerer Waffen mit einem Kaliber von unter 100 Millimetern von der Trennlinie im Konfliktgebiet Donbass unterzeichnet. Dieser Prozess ging am 12. November zu Ende. 

    Bei ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag in Minsk hat sich die trilaterale Ukraine-Kontaktgruppe auf die vollständige Feuereinstellung im Donbass während der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage geeinigt und das ab Mitternacht am 23. Dezember.

    Darunter wurde auch der Stopp jeglicher Verlegung von bewaffneten Formationen in diesem Zeitraum in dieser Region vereinbart.

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    Lage im Donbass (Winter 2016) (133)

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    Tags:
    Waffenruhe, Ukraine-Kontaktgruppe, Uno, Maria Sacharowa, Weißrussland, Donbass, Ukraine