03:06 20 April 2019
SNA Radio
    USA stellen Nato-Gipfel in Warschau in Frage

    USA mit polnischer Politik unzufrieden: Nato-Gipfel in Warschau in Frage

    © REUTERS / Shakh Aivazov
    Politik
    Zum Kurzlink
    49010

    Der nächste Nato-Gipfel, der für Sommer 2016 in Warschau geplant ist, könnte wegen der aktuellen Politik der jetzigen polnischen Regierung abgesagt werden. Dies erklärte der Vorsitzende der Kommission des polnischen Sejm für internationale Angelegenheiten, Ex-Außenminister Grzegorz Schetyna, gegenüber dem Rundfunksender Radio Zet.

    Vor einigen Tagen hatte die Zeitung „The Washington Post“ die Obama-Administration dazu aufgerufen, Einfluss auf die polnische Regierung zu nehmen und Warschau zu verstehen zu geben, dass „seine Handlungen die Beziehungen mit Washington schädigen könnten“.

    „Wir bekommen beunruhigende Signale darüber, dass die Amerikaner nach einem Anlass suchen, um den Nato-Gipfel (in Warschau – d. Red.) aufzukündigen. Wenn Polen ihnen Anlass dazu gibt, ist das durchaus möglich“, so Schetyna. Der Politiker erinnerte daran, dass Polen ein maximales Interesse an der Durchführung des Gipfels des Atlantischen Bündnisses in Warschau haben sollte, bei dem „die Stärkung der östlichen Nato-Flanke“ besprochen wird.

    Das neue polnische Gesetz, das die Vollmachten des Verfassungsgerichtes einschränkt, hat nicht nur in der EU, sondern auch in den USA für Besorgnis gesorgt. Zuvor hatte die polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“ berichtet, dass „US-Präsident Barack Obama das Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda verschiebt und ihm zu verstehen gibt, dass die Durchführung des Nato-Gipfels in Juli in Warschau noch lange nicht feststeht“.

    Bei seinem Polen-Besuch 2014 hatte Obama zu verstehen gegeben, er sehe in Polen ein Vorbild für andere Länder in Zentral- und Osteuropa. Derzeit müsste er die neue Regierung in Warschau jedoch auf die Notwendigkeit der Einhaltung von grundlegenden Werten des Westens hinweisen, so die Zeitung.

    Der nächste Gipfel des Atlantischen Bündnisses soll vom 8. bis 9. Juli 2016 in Warschau im Stadion Narodowy stattfinden, das für die Fußball-Europameisterschaft 2012 gebaut worden war.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Polen: Parlament entmachtet Verfassungsgericht
    Polen entlässt Geheimdienstchefs – neue Regierung will totale Kontrolle?
    Parlamentswahl: Polen rückt weiter nach rechts
    Nach Anschlägen in Paris: Polen will keine Migranten mehr aufnehmen
    Tags:
    NATO, Barack Obama, Andrzej Duda, Grzegorz Schetyna, USA, Polen