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    Lage im Donbass (Winter 2016) (133)
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    Eine weitere Eskalation des bewaffneten Konfliktes 2015 in der Ukraine konnte dank der Kontakte Russlands mit allen interessierten Seiten vermieden werden, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums über die wichtigsten außenpolitischen Ereignisse des scheidenden Jahres.

    Moskau hat „tatkräftige konsequente Bemühungen um die Beilegung des Konfliktes im Südosten der Ukraine“ unternommen, so das Außenamt. Es verweist auf die Verhandlungen der Staatschefs des „Normandie-Formates“ (Russland, Frankreich, Deutschland und Ukraine) im Februar 2015, bei denen ein Maßnahmenkomplex zur Umsetzung der Minsker Abkommen beschlossen wurde, der die Handlungen der Seiten zur Normalisierung der Situation im Donbass festgelegt. Diese Vereinbarungen wurden später durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates gebilligt.

    „Trotz der Versuche der ukrainischen Seite, sich den übernommenen Verpflichtungen zu entziehen, und dank der konsequenten Arbeit Russlands mit allen interessierten Seiten ist es gelungen, eine weitere Eskalation des bewaffneten Konfliktes zu vermeiden und durchzusetzen, dass der Waffenstillstand im Allgemeinen eingehalten wird“, so die Mitteilung.

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden gewesen waren. UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konfliktes mehr als 8.000 Menschen ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres bereits drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

    Am 1. September war eine weitere Waffenruhe in Kraft getreten. Ende September wurde ein Abkommen über den Abzug von Waffen mit einem Kaliber unter 100 Millimeter und von Panzern von der Kampflinie unterzeichnet. Dieser Prozess ging am 12. November zu Ende.

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    Donbass, Konflikt, Donbass, Russland, Ukraine