17:52 23 August 2017
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    Wall Street Journal: USA planen schon wieder Sanktionen gegen Iran

    © REUTERS/ Carlos Barria
    Politik
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    Knapp ein halbes Jahr nach der historischen Einigung im Atomstreit konzipieren die USA einem Zeitungsbericht zufolge neue Sanktionen gegen den Iran.

    Die Administration von US-Präsident Barack Obama bereitet neue Sanktionen gegen Unternehmen und Privatpersonen vor, die der Beteiligung am iranischen Programm zur Entwicklung ballistischer Raketen verdächtigt werden, wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Beamte schreibt.

    Die vom US-Finanzministerium geplanten einschränkenden Maßnahmen könnten Dutzende Unternehmen und Privatpersonen im Iran, in Honkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten betreffen, die vermutlich an der Entwicklung des iranischen Raketenprogramms beteiligt sind.

    Diese Sanktionen, falls sie verhängt werden sollten, würden die ersten Sanktionen seit dem Abschluss des historischen Abkommens zwischen dem Iran und der Sechser-Gruppe der internationalen Vermittler (Russland, die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Chinas) sein, unterstreicht die Zeitung.

    Wie ein Gesprächspartner der Zeitung sagte, hat das US-Finanzministerium entsprechend dem Abkommen das Recht behalten, iranische Organisationen, die der Entwicklung von Raketen, der Unterstützung des internationalen Terrorismus und der Verletzung der Menschenrechte verdächtigt werden, auf die schwarze Liste zu setzen.

    Die US-Beamten betrachten die genannten Handlungen gesondert von dem Atomabkommen.

    Der Iran und die sechs internationalen Vermittler hatten im Juli dieses Jahres ein historisches Abkommen über die Beilegung des langjährigen iranischen Atomproblems ausgehandelt. Im Ergebnis der langwierigen Verhandlungen wurde ein Aktionsplan beschlossen, mit dessen Umsetzung die gegen den Iran verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen des UN-Sicherheitsrats, der USA und der EU aufgehoben werden.

    Der iranische Präsident Hassan Rouhani erklärte am 16. Dezember, er rechne mit der Aufhebung der  Sanktionen im Januar kommenden Jahres.

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    Tags:
    Sanktionen, Schwarze Liste, Hassan Rohani, Barack Obama, Iran, USA
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