22:14 18 August 2017
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    Proteste in Polen wegen Angriffe auf Medienfreiheit

    Polen empört über Vorwürfe Deutschlands wegen Angriffen auf Medienfreiheit

    © AFP 2017/ Wojtek Radwanski
    Politik
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    Als Reaktion auf die Kritik am Kurs der polnischen Regierung hat das Außenministerium in Warschau am Montag den deutschen Botschafter, Rolf Nikel, zu einem Gespräch geladen.

    T-Shirt mit dem Porträt von Wladimir Putin
    © Sputnik/ Sergei Malgavko
    Anlass dazu waren scharfe Kommentare deutscher Politiker zu den von Warschau vorgenommenen Änderungen an der Mediengesetzgebung, die es der regierenden Partei ermöglichen, die Leiter der nationalen Massenmedien zu benennen.

    Wie der deutsche Politiker und EU-Kommissar für Digitalwirtschaft, Günther Öttinger, zuvor gesagte hatte, sollte man über den Mechanismus zur Wahrung des Prinzips der Rechtshoheit und über die Kontrolle Warschaus nachdenken. Einige deutsche Politiker sprachen sogar von Sanktionen gegen Polen.

    Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro reagierte drastisch: „Ich bin es nicht gewohnt, auf dumme Kommentare deutscher Politiker über Polen zu antworten. Diese Worte eines deutschen Politikers rufen bei den Polen die schlimmsten Assoziationen hervor. Ich bin Enkel eines Offiziers, der im  Zweiten Weltkrieg mit der Armia Krajowa gegen ‚die deutsche Aufsicht‘ gekämpft hatte.“

    Die polnische Bevölkerung hat inzwischen gegen die Gesetzesnovellen protestiert, welche die euroskeptische und nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) durchgesetzt hatte.

    Wie der Politologe Daniel Glassbrook zu RT sagte, werden sich die Streitigkeiten zwischen den EU-Ländern nur noch weiter verschärfen. Seiner Auffassung nach ist dies eine unvermeidliche Folge der Weltwirtschaftskrise. Harte Einsparungsmaßnahmen würden immer mehr an Bedeutung gewinnen. Als Ergebnis würden radikale politische Parteien – linke wie rechte – immer populärer.

    Die frühere Einheit der EU sei keineswegs durch ideelle Werte gesichert gewesen, so Glassbrook. Ihm zufolge war die EU früher ein Klub für Privilegierte, heute sei das nicht mehr so.

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    Tags:
    EU, Rolf Nikel, Polen, Deutschland
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