18:39 05 Dezember 2019
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    Totale Blockade: Krim wirft Kiew Genozid vor und will UN einschalten

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    Das Parlament der Krim hat die Versorgungsblockade durch die Ukraine als „Akt des Genozids“ eingestuft und einen Appell an die Uno angekündigt. Zuvor hatte sogar der Kiewer Energieminister Wladimir Demtschischin eingeräumt, dass die Krim-Blockade Ausmaße eines Genozids annehmen könnte.

    Die andauernde Lebensmittel- und Stromblockade durch die Ukraine sei ein „grober Verstoß gegen die Menschenrechte, ein Hassverbrechen und Genozid gegen die zivile Bevölkerung der Krim“, so das Parlament der Halbinsel in einer Erklärung. Nach Ansicht der Abgeordneten liefere die Blockade genug Stoff für einen Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof und für eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats. In seiner Erklärung baten sie das russische Außenministerium um politische und diplomatische Hilfe bei der Vorbereitung eines offiziellen Appells an die internationalen Gremien.

    Die Krim-Bevölkerung hatte bei einem Referendum im März 2014 mit mehr als 96 Prozent für eine Abspaltung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Umsturz in Kiew. Die neue ukrainische Regierung reagierte auf den Volksentscheid mit Sanktionen: Sie ließ den Luft-, Eisenbahn- und LKW-Verkehr mit der Krim stoppen.

    Zudem wurde Trinkwasser-, Lebensmittel- und Stromversorgung der Insel, die keine Landverbindung zum russischen Kernland hat, gekappt. Anfang Januar 2016  Januar verhängte die Ukraine zudem eine Handels-, Finanz und Seeblockade.

    Ende November hat der ukrainische Energieminister Wladimir Demtschischin seine Regierungskollegen in Kiew davor gewarnt, es mit der Krim-Blockade „bis zum Genozid zu treiben“.

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