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11:33 20 September 2019
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    Serbischer Ministerpräsident Aleksandar Vucic

    Politologe: Serbien wird bei bevorstehender Wahl zwischen EU und Eurasien entscheiden

    © Sputnik / Alexei Nikolski
    Politik
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    Serbien wird bei der bevorstehenden Parlamentswahl zwischen der Europäischen Union und Eurasien entscheiden müssen. Diese Ansicht vertrat der angesehene serbische Politologe Dusan Janic am Donnerstag in Belgrad in einem RIA-Novosti-Gespräch.

    „Premier (Aleksandar Vučić) will eine stabile Regierung und die regierende Koalition. Betrachtet man die jetzige Mehrheit in der Skupstina (Parlament), waren 100 Prozent dieser Mehrheit unter der Ägide der EU-Integration gewählt worden. Dabei schwärmen 60 Prozent von ihnen von Eurasien. Das droht, die weiteren Schritte auf dem Weg in die EU zu blockieren“, sagte der Experte.

    „Die Wahlen wären eine gute Chance, sich von Abgeordneten der regierenden Serbischen Progressiven Partei (SPP) Vucics zu verabschieden sowie eine Regierung oder sogar eine Parlamentsmehrheit ohne jetzigen Koalitionspartner – der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS) von Vizeregierungschef Ivica Dacic – zu bilden, die angespannte Beziehungen zur SPP hat.“ 

    Der Regierungschef habe aber den Plan B, nämlich die Rekonstruktion des Kabinetts ohne allgemeine Abstimmung, ausschließlich auf Beschluss der Parlamentsmehrheit. „Auf diese Weise könnten SPS-Funktionäre, die das Rating von Premier Vučić durch ständige Korruptionsskandale negativ beeinflussen, sowie jene entmachtet werden, die sich der Eurointegration wiedersetzen“, meinte Janic.

    Als Haupthindernis auf dem Weg Serbiens in die EU betrachte Vučić Differenzen mit seinem früheren Parteichef und jetzigen Präsidenten Tomislav Nikolic. Zugleich betonte der Politologe, dass es den beiden bislang gelungen war, das Gleichgewicht zu wahren.

    Nach allem zu urteilen wolle Nikolic einen EU-Beitritt Serbiens verhindern und vereine immer mehr Euroskeptiker um sich. „In einem europäischen Staat hätte der Regierungschef zurücktreten können, was automatisch Parlaments- und Präsidentenwahlen nach sich ziehen würde. Aber mit geplanten vorgezogenen Parlamentswahlen könnte Vučić in unserem Fall ein Signal an Präsident Nikolic senden, dass dieser selbst den Hut nehmen sollte“, sagte Janic.

     

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    Tags:
    Aleksandar Vučić, Parlamentswahl, Tomislav Nikolić, Serbien