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17:45 15 Oktober 2019
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    Staatsduma-Chef Sergej Naryschkin und PACE-Präsidentin Anne Brasseur bei einer Pressekonferenz vor einem Jahr

    Europarat ohne Russland: Moskau erteilte Absage selbst - Duma-Ausschusschef

    © AFP 2019 / PATRICK HERTZOG
    Politik
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    Russlands Entscheidung, nicht an der Europarat-Tagung teilzunehmen, ist den Drohungen eines Ausschlusses seitens der europäischen Behörde zuvorgekommen, wie der Chef der russischen Delegation und Duma-Außenpolitiker Alexej Puschkow äußerte.

    „Es war nicht die PACE, die sich für den Ausschluss von Russland entschieden hat, sondern Russland, das kein Mandat für den Europarat beantragte. Es war unser Entschluss, nicht der der PACE“, schrieb der Politiker auf seiner Twitter-Seite.

    Ein Twitter-User kommentierte die Worte Puschkows wie folgt: „Pace benimmt sich wie die Ukraine – sobald man ihnen sagt, dass sie sich fernhalten sollen, tun sie so, als ob sie selber davonstolzieren“

    Zuvor hatte die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung, Anne Brasseur, mitgeteilt, dass Russland bis Ende 2016 von der Teilnahme an der Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ausgeschlossen bleibe. Dieser Entschluss hänge damit zusammen, so Brasseur, dass die russische Delegation sich geweigert habe, an der Wintertagung teilzunehmen.

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    © AFP 2019 / Christian Lutz
    Früher hatte der Staatsduma-Chef Sergej Naryschkin mitgeteilt, dass die russische Delegation die Entscheidung getroffen habe, vorerst nicht an Tagungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates teilzunehmen. Laut dem Staatsduma-Chef wird Russland jedoch die Entwicklung der Situation aufmerksam verfolgen. „Wenn die Bedingungen für einen offenen und gleichberechtigten parlamentarischen Dialog wieder geschaffen werden, werden wir unsere Entscheidung ändern“, sagte Naryschkin.

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    Tags:
    Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Anne Brasseur, Sergej Naryschkin, Alexej Puschkow, Europäische Union, Europa, Russland