16:23 28 November 2020
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    Migrationsproblem in Europa (1282)
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    Moskau wird laut dem Außenminister Sergej Lawrow keine Flüchtlinge zurücknehmen, die über Russland nach Norwegen eingereist und falsche Angaben zum Ziel ihrer Einreise nach Russland gemacht haben.

    Ende des vergangenen Jahres sind binnen weniger Wochen rund 5.500 Migranten über Russland in Norwegen angekommen. Nach Einschätzung des norwegischen Migrationsdienstes wird die Mehrheit dieser Migranten kein Asyl im Land bekommen können, da sie aus einem sicheren Land kommen oder einen Aufenthaltstitel in Russland besitzen.

    Die erste Gruppe der Flüchtlinge, denen Asyl verweigert wurde, war in der letzten Woche ausgewiesen worden. Später ist bekannt geworden, dass Russland „aus Sicherheitsgründen“ und einem bilateralen Abkommen gemäß diese Menschen nicht aufnehmen kann.

    Rund 700 Personen besitzen einen russischen Aufenthaltstitel oder ein russisches Visum, was deren Ausweisung in Kürze ermöglichen könnte. Für die übrigen abgelehnten Asylbewerber muss die norwegische Regierung eine andere Lösung finden.

    „Die Rede ist von den Menschen, die nach Russland gekommen waren, um hier zu arbeiten oder Verwandte zu besuchen. Es war nicht angegeben, dass ihr Ziel eine Durchreise nach Norwegen war. Das heißt, dass diese Menschen falsche Angaben zum Ziel ihres Besuchs gemacht haben. Diese Personen wollen wir nicht zurücknehmen, sie haben unsere Gesetzte verletzt. Wir haben mit der norwegischen Regierung abgesprochen, dass wir jetzt eine Pause einlegen und einen Algorithmus erarbeiten werden, der die Interessen sowohl Russlands als auch Norwegens berücksichtigt“, sagte Lawrow bei der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Außenpolitik 2015 am Dienstag in Moskau.

    „Russland und Norwegen verfügen über ein Rückübernahmeabkommen. Unser Migrationsdienst bespricht jetzt mit den norwegischen Kollegen die Möglichkeit einer schnellen Verabschiedung einer Erweiterung dieses Abkommen, die eine praktische Lösung der Probleme bietet, die wegen solcher fahrlässigen Reisenden entstehen“, sagte der russische Außenminister. 
    Zurzeit überprüft die norwegische Regierung die Möglichkeit einer Abschiebung der Migranten nicht nach Russland selbst, sondern in die Länder, aus denen sie über Russland nach Norwegen angekommen sind.

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    Tags:
    Visum, Migranten, Sergej Lawrow, Russland, Norwegen